Olympia 2026 - Grazer KPÖ und SPÖ sowie Grüne für Volksbefragung

Graz (APA) - Die Grazer und steirischen Grünen sowie die Stadt-KPÖ und -SPÖ können einer steirischen Volksbefragung zu Winterolympia 2026 etwas abgewinnen. Alle lobten am Montag die bisherige Zurückhaltung der Landesebene, die bisher stets auf den begrenzten finanziellen Spielraum hinwies. Die Grünen wollen am Dienstag im Landtag einen Beschluss gegen die finanzielle Beteiligung des Landes an Olympia erwirken.

„Die Entscheidung, eine Steiermark-weite Volksbefragung zu Olympischen Spielen durchzuführen, ist grundsätzlich begrüßenswert“, sagten der Grüne Landtagsklubobmann Lambert Schönleitner und die Grazer Grüne Stadträtin Tina Wirnsberger in einer Aussendung. „Es ist gut zu sehen, dass die Landesregierung nicht blindlings „der Geldverbrennungsmaschine des Grazer ÖVP-Bürgermeisters Siegfried Nagl folgt, sondern die Steirerinnen und Steirer entscheiden lassen will.“ Entscheidend werde sein, wie die konkrete Fragestellung laute und dass objektiv und ausgewogen informiert werde.

„Die Volksbefragung darf nicht als Naglsches Propagandainstrument missbraucht werden“, warnten Schönleitner und Wirnsberger. Tirol, Salzburg, Südtirol oder Bayern hätten nahezu ausgeglichene Landeshaushalte, die Steiermark sei unter Rot-Schwarz in ein „Schuldendesaster“ gestürzt. Graz habe zusätzlich eine Milliarde Euro Schulden. Laut Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ) habe das Land kein Geld für das Projekt. „Wir Grüne werden im Landtag diese Aussage dingfest machen“, so Schönleitner - dergestalt, dass per Landtagsbeschluss keine Kostenbeiträge geleistet und kein Haftungsrisiko übernommen werde.

KPÖ-Stadträtin Elke Kahr sprach am Montag davon, dass der Druck von unten nun offenbar doch groß genug geworden sei. Die Entscheidung, dass nun eine - sogar steiermarkweite - Volksbefragung über Olympia 2026 stattfinden solle, ist für die KPÖ ein Erfolg. „Wichtig ist auf jeden Fall, dass die Volksbefragung stattfindet, bevor der Bewerberstatus für Graz beschlossen wird, damit unnötige Ausgaben für die Stadt möglichst vermieden werden können“, so Kahr.

Der Grazer SPÖ-Gemeinderatsklubobmann Michael Ehmann hält eine Steiermark-weite Volksbefragung für einen guten Weg. Vor der Volksbefragung seien aber die „olympischen Hausaufgaben“ zu erledigen, sagte Ehmann. Voraussetzung sei, dass ein Gesamtfinanzierungsplan plus die Haftungszusagen von Land und Bund vorliegen müssen. Zur Volksbefragung zur Olympiabewerbung 2026 brauche es „eine seriöse, wirklich alle Fragen abdeckende Basis. Die Machbarkeitsstudie allein kann da sicher nicht als entscheidende Grundlage herangezogen werden. Und wenn in der Schweiz davon die Rede war, dass zwischen 200 bis 300 Millionen Euro an Sicherheitsausgaben erforderlich wären, dann ist das eine ernst zu nehmende Zahl“, so Ehmann in einer Aussendung. Angesichts der Aussage des Landesfinanzreferenten, für Olympia gäbe es im Landesbudget kein Geld, halte er eine Bewerbung für fahrlässig. Kostenüberschreitungen bzw. Defizite seien grundsätzlich immer vom Gastgeber, sprich den veranstaltenden Ländern, zu bezahlen.