Einigung im Asylstreit der Union in Deutschland möglich

Berlin (APA/dpa) - Im Asylstreit zwischen CDU und CSU in Deutschland zeichnet sich womöglich doch noch eine Lösung ab. Wie die „Augsburger Allgemeine“ und die „Bild“-Zeitung am Montagabend berichteten, sind beim Krisengipfel der Unionsspitzen nun sogenannte Transitzentren im Gespräch, in die Asylbewerber gebracht werden könnten.

Dort könnten demnach auch Maßnahmen zur Zurückweisung von Flüchtlingen erfolgen, die schon in anderen EU-Ländern einen Asylantrag gestellt haben.

Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, wurde über Transitzentren gesprochen, es gab aber noch keine endgültige Einigung. Auch die Frage, ob Innenminister Horst Seehofer (CSU) bei einer solchen Lösung trotz seiner Rücktrittsankündigung doch im Amt bleiben will, war noch unklar. Aus Teilnehmerkreisen hieß es allerdings, bei dem Treffen sei von einem Rücktritt Seehofers nicht mehr die Rede gewesen. Seehofers Schweigen wurde in Teilnehmerkreisen so gedeutet, dass er weitermachen könnte.

Bei einer Einigung auf Transitzentren würde sich die Frage stellen, wie der Koalitionspartner SPD reagiert. Die Sozialdemokraten hatten sich bereits 2015 gegen solche Zentren gewehrt. Nach dem Spitzentreffen der Union war am späten Abend eine Sitzung des Koalitionsausschusses mit der SPD in Berlin angesetzt.