Mazedoniens Parlament am Donnerstag erneut zur Namenslösung

Skopje (APA) - Mazedoniens Parlament soll sich am kommenden Donnerstag erneut zu der am 17. Juni mit Griechenland abgeschlossenen Vereinbarung über die Lösung des langjährigen Namensstreites äußern. Das Parlament hatte die Vereinbarung am 20. Juni bereits einmal mit 69 Stimmen ratifiziert, allerdings hatte es Präsident Gjorge Ivanov danach abgelehnt, sie durch seine Unterschrift zu bestätigen.

Entsprechend der Verfassung ist das Parlament nun verpflichtet, die Vereinbarung mit absoluter Stimmenmehrheit - 61 von 120 Abgeordnetenstimmen - zu ratifizieren. Danach wird der Staatschef verpflichtet sein, das Dokument zu unterschreiben.

Parlamentspräsident Talat Xhaferi ließ gegenüber Medien in Skopje unterdessen wissen, dass er die Vereinbarung auch ohne Unterschrift Ivanovs im Amtsblatt veröffentlichen lassen werde, sollte sich der Präsident erneut weigern, sie zu unterzeichnen. Gleichzeitig soll im Amtsblatt auch das Sprachgesetz veröffentlicht werden, das Ivanov im März ebenfalls nicht bestätigen wollte, weil dadurch Albanisch neben Mazedonisch zur zweiten Amtssprache wurde.

Mazedonien soll künftig den Namen Republik Nordmazedonien tragen. Die Umsetzung der Vereinbarung mit Griechenland sieht die Abhaltung einer Volksabstimmung in Mazedonien vor. Sie soll im September oder Oktober stattfinden. Danach sollen entsprechende Änderungen der Verfassung vorgenommen werden, in welcher die „Frühere Jugoslawische Republik Mazedonien“ (FYROM) derzeit als Republik Mazedonien bezeichnet wird.