Deutscher Etat bleibt auch 2019 ohne neue Schulden

Berlin (APA/dpa) - Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) plant für 2019 mit steigenden Ausgaben von insgesamt 356,8 Milliarden Euro, will aber erneut ein Bundesbudget ohne neue Schulden schaffen. Wie am Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin verlautete, steigen die Ausgaben um 3,8 Prozent gegenüber dem Budget für das laufende Jahr, hier wird bisher mit 343,60 Milliarden Euro geplant.

Den Ausgaben von 356,8 Milliarden Euro stehen erwartete Einnahmen von ebenfalls 356,8 Milliarden Euro gegenüber, vor allem wegen steigender Steuereinnahmen („schwarze Null“). Im Streit um den Wehretat soll Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mehr Geld als bisher geplant bekommen. Der Verteidigungsetat soll um knapp vier Milliarden Euro auf 42,9 Milliarden Euro steigen.

Seit 2014 hat es die deutsche Regierung jedes Jahr geschafft, dass die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen, um zum Wohle künftiger Generationen die Staatsverschuldung einzudämmen. Erstmals seit 2002 soll die Staatsverschuldung 2019 wieder unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) fallen - das entspricht dem Maastricht-Kriterium, das helfen soll, die Stabilität des Euro zu sichern.

Noch 2013 betrug die Verschuldungsquote 77,5 Prozent. Sie war zuvor vor allem als Folge der Finanzkrise 2008/09 stark gestiegen. „In allen Haushalten bis 2022 kommt der Bundeshaushalt ohne neue Schulden aus“, heißt es in der mittelfristigen Finanzplanung.