Bundespräsident zum Dreier-Präsidententreffen nach Slowenien

Ljubljana/Wien (APA) - Bundespräsident Alexander Van der Bellen trifft am Donnerstag mit seinen Amtskollegen aus Slowenien und Kroatien, Borut Pahor und Kolinda Grabar-Kitarovic, zusammen. Ihr traditionelles Jahrestreffen findet in der westslowenischen Region Goriska Brda statt. Am Abend nehmen die drei Staatsoberhäupter in der Hauptstadt Ljubljana an einem Konzert aus Anlass des österreichischen EU-Ratsvorsitzes teil.

Die jährlichen Treffen zur Festigung der trilateralen Zusammenarbeit zwischen Österreich, Slowenien und Kroatien wurden im Jahr 2014 in Wien vereinbart. Das letzte Treffen in Salzburg im Vorjahr wurde von dem slowenisch-kroatischen Grenzstreit überschattet, auch heuer sorgen Grenzfragen für große Friktionen zwischen den drei Staaten.

In dem politischen Dauerbrenner, dem Grenzstreit Slowenien/Kroatien, hatte Van der Bellen bei dem Treffen im Juli 2017 auch eine Vermittlung durch Österreich angeboten. Die beiden Ländern fanden bisher jedoch keine gemeinsame Basis für eine Lösung des bilateralen Streits. Ein Jahr, nachdem das internationale Schiedsgericht den Grenzverlauf festgelegt hat, steht Ljubljana kurz davor, das Nachbarland wegen der Nichteinhaltung des Schiedsurteils vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verklagen.

Jüngst ist auch eine massive Verstimmung Sloweniens wegen der österreichischen Grenzsicherungspolitik in der Flüchtlingskrise gekommen. Slowenien wertete die Tatsache, dass die Grenzschutzübung der österreichischen Sicherheitskräfte am gemeinsamen Grenzübergang Spielfeld in der Steiermark ausgerechnet zum slowenischen Nationalfeiertag veranstaltet werden sollte, als Affront.

Die Übung, die nach Protest um einen Tag verschoben wurde, wurde von Ljubljana als unnötige Provokation kritisiert. Die Ankündigung der Bundesregierung, angesichts der deutschen Pläne zur Einrichtung von Transitzentren an der Grenze zu Österreich selbst Maßnahmen zum Schutz der österreichischen Südgrenze vorzubereiten, dürfte die Stimmung noch zusätzlich zuspitzen. Slowenien sieht nämlich die österreichischen Kontrollen als ungerechtfertigt an.

Das diesjährige Dreier-Präsidententreffen findet in der westslowenischen Grenzregion, die auch slowenische Toskana genannt wird, statt. Am Donnerstag ist um Mittag zunächst ein Sechs-Augen-Gespräch geplant, danach Delegationsgespräche und ein Arbeitsmittagessen, geht aus dem Programm hervor. Um 14.30 soll ein Pressegespräch stattfinden.

Im Anschluss steht die Besichtigung des malerischen Dorfes Smartno am Programm, danach geht es mit Hubschraubern nach Ljubljana. Am Abend nimmt Van der Bellen zusammen mit den beiden Amtskollegen in der Slowenischen Philharmonie am Konzert des Landesjugendsinfonieorchesters Steiermark aus Anlass des österreichischen EU-Ratsvorsitzes teil.