Europaparlament gibt grünes Licht für Verteidigungsfonds

Straßburg (APA/Reuters) - Das Europaparlament stimmt der Schaffung eines 500 Millionen Euro schweren EU-Rüstungs-Fonds zu. Die Summe soll in den nächsten beiden Jahren in die Entwicklung von neuen Produkten und Technologien in dem Bereich fließen, teilte das Parlament am Dienstag in Straßburg mit.

Um vom sogenannten European Defence Industrial Development Programme (EDIDP) gefördert zu werden, müssen mindestens drei private oder öffentliche Unternehmen aus nicht weniger als drei Mitgliedsländern zusammenarbeiten. Im Mittelpunkt stehen dabei etwa Projekte zur Weiterentwicklung von Drohnen, der Satellitenkommunikation oder der Cyber-Sicherheit.

EDIDP ist Vorläufer des wesentlich größeren Europäischen Verteidigungsfonds (EDF), der für die Zeit von 2021 bis 2027 mit 13 Milliarden Euro ausgestattet werden soll. EDF soll dazu dienen, die Entwicklung von Waffensystemen zwischen den Mitgliedstaaten zu koordinieren. Sie geben nach Ansicht von Kritikern beim Einkauf von Panzern, Schiffen und Flugzeugen unnötig viel Geld aus. Mit 227 Milliarden Euro sind die Verteidigungsausgaben der EU-Länder zusammen weniger als halb so hoch wie die der USA. Dafür leisten sich die EU-Staaten 178 verschiedene Waffensysteme - im Vergleich zu 30 in den USA.

Der EDF ist Teil des im Juni vorgestellten siebenjährigen EU-Haushalts über 1,3 Billionen Euro. Unter Dach und Fach ist der aber noch nicht. Die Zustimmung der EU-Staaten und des Europaparlaments steht noch aus.