Terrorvorwürfe überschatten Wien-Besuch des iranischen Präsidenten

Wien (APA) - Im Schatten von Terrorvorwürfen gegen einen Wiener Botschaftsmitarbeiter besucht der iranische Präsident Hassan Rouhani am heutigen Mittwoch (9.30 Uhr) die österreichische Hauptstadt. Rouhani wird von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit militärischen Ehren empfangen, und danach auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) treffen. Auch eine Rede an der Wirtschaftskammer Österreich ist geplant.

Das Außenministerium hatte am Dienstag bekannt gegeben, einem iranischen Diplomaten den offiziellen Status abzuerkennen, weil gegen ihn ein europäischer Haftbefehl vorliegt. Er war am Wochenende in Deutschland gefasst worden, weil er in einen Anschlagsplan auf ein Treffen iranischer Oppositioneller involviert gewesen sein soll. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif, der Rouhani begleitet, zeigte sich empört über die Vorwürfe, die Teheran in die Schuhe geschoben worden seien.

Rouhanis Visite, die von Protesten des irankritischen Bündnisses „Stop the Bomb“ begleitet wird, soll einem Bekenntnis zum Wiener Atomdeal dienen. Es ist der erste Europa-Besuch des iranischen Präsidenten seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen. Bei dem Besuch sollen aber auch die Themen Menschenrechte, Verhältnis zu Israel und Holocaust zur Sprache kommen. Dieser war von führenden Politikern im iran in der Vergangenheit mitunter geleugnet worden.