Im Schatten Salvinis: Fünf-Sterne-Bewegung kämpft um ihre Identität

Rom (APA) - Seit Wochen im Schatten des starken Mannes der italienischen Politik, dem allgegenwärtigen Innenminister Matteo Salvini, kämpft in Italien die Fünf-Sterne-Bewegung um ihre Identität. Während Salvini die politische Agenda diktiert, wirken die Fünf-Sterne-Minister eher schüchtern und unerfahren. Davon profitiert Salvinis rechte Lega, die derzeit in den Umfragen einen Höhenflug hinlegt.

Ob mit seiner Weigerung, Italiens Häfen weiter für Flüchtlingsschiffe offen zu halten, oder mit der Ankündigung, eine Roma-Zählung zu starten: Der bärtige Salvini zieht die Medien auf sich und liefert täglich Zündstoff. Gern stiehlt er dem adretten Premier und Politneuling Giuseppe Conte die Szene. Jedem in Italien ist klar: Die Fünf-Sterne-Bewegung - mit 32 Prozent bei der Wahl im März jetzt stärkste Kraft in der Regierungskoalition und im Parlament doppelt so stark wie die Lega - spielt die zweite Geige. Das spiegelt sich in den Umfragen wider. Die vom Starkomiker Beppe Grillo gegründete Protestpartei hat in den letzten Monaten einige Prozentpunkte eingebüßt.

Vor diesem Hintergrund kämpft Fünf-Sterne-Chef und Arbeitsminister Luigi Di Maio um die politische Bühne. So stellte er am Dienstag sein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung prekärer Jobsituationen vor. Dieses sieht unter anderem Einschränkungen für befristete Arbeitsverträge sowie höhere Entschädigungen für ungerecht entlassene Mitarbeiter vor. Di Maio schaffte es auch, eines seiner wichtigen Anliegen - ein Verbot von Werbung für Glücksspiel - durchzusetzen, was ihm viel Lob einbrachte. „Wir stellen wieder den Menschen in den Mittelpunkt“, betonte Di Maio.

Der 31-jährige Fünf-Sterne-Chef, der neben dem politisch inkorrekten und deftig formulierenden Salvini wie ein braver Schulbub wirkt, bestreitet einen regierungsinternen Konkurrenzkampf mit der Lega. Unermüdlich bemüht sich Di Maio, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf Schwerpunkte seines Programms zu lenken, bei dem die Einführung einer Mindestsicherung, der Kampf gegen prekäre Arbeitsverhältnisse und die Jugendarbeitslosigkeit Priorität haben. „Es gibt keinen Konkurrenzkampf mit der Lega. Wir sind zuverlässige Partner, die sich streng an das Koalitionsprogramm halten“, wiederholt Di Maio wie ein Mantra.

Doch im orthodoxen Flügel der Fünf-Sterne-Bewegung rumort es wegen der untergeordneten Rolle, welche die Partei gegenüber der Lega eingenommen hat. Seinem Unmut machte als erster der Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, Luft. Bei einem Besuch in einem Aufnahmezentrum für Migranten im sizilianischen Pozzallo ergriff der Neapolitaner als einziger das Wort für die Migranten. „Ich würde die Häfen nicht schließen. Die Einwanderung muss man mit Intelligenz und dem Herzen handhaben“, sagte Fico.

Ob die ungleichen Machtverhältnisse in der Koalition langfristig die Stabilität des Kabinetts unterminieren werden, bleibt vorerst eine offene Frage. Salvini befürchtet keine Risse im Regierungsbündnis in Rom, das erst nach monatelangen Verhandlungen geschmiedet wurde. „Die Zusammenarbeit mit der Fünf-Sterne-Bewegung funktioniert bestens. Es sind anständige und vernünftige Leute, mit denen man gut kooperiert. Diese Regierung wird lange halten“, versicherte Salvini.

Um den Unmut in den Reihen seiner eigenen Partei zu besänftigen, drückt Di Maio aufs Gaspedal, um sein ehrgeiziges wirtschaftspolitisches Programm durchzubringen. Der Fünf-Sterne-Chef kündigte bereits ein weiteres Maßnahmenpaket an, das vor allem den Klein- und Mittelunternehmen das Leben erleichtern soll. Ein weiteres Hauptanliegen des Arbeitsministers ist die Abschaffung vorgezogener Pensionen für Parlamentarier.

Ob diese Maßnahmen Di Maios genügen werden, um die Protagonistenrolle für die Fünf-Sterne-Bewegung zurück zu erobern, ist unklar. Fest steht, dass Italien ab September entscheidende Monate vor sich hat, in denen wichtige Beschlüsse im Wirtschaftsbereich ergriffen werden müssen. So müssen das neue Budget und eine Strategie zum Defizit- und Schuldenabbau beschlossen werden. Spätestens dann dürften Diskussionen über Wirtschaftswachstum und nüchterne Zahlen zum Defizit Salvinis Anti-Migrantenrhetorik ersetzen. Damit hofft die Fünf-Sterne-Bewegung wieder mehr Spielraum einzunehmen.