Identitäre-Prozess hat in Graz planmäßig begonnen

Graz (APA) - Der Prozess gegen 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) hat am Mittwoch im Grazer Straflandesgericht mit leichter Verspätung begonnen. 16 Männer und eine Frau müssen sich wegen des Vorwurfs der Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung sowie teilweise auch wegen Verhetzung und Sachbeschädigung verantworten. Die Verhandlung ist für mehrere Wochen anberaumt.

Am ersten Prozesstag sind die Klärung der Generalien sowie die Eröffnungsplädoyers des Staatsanwalts sowie des Verteidigers geplant. Möglicherweise werden auch schon die ersten Beschuldigten gehört. Zehn der Verdächtigen sind Studenten, einer geht noch zur Schule, andere sind berufstätig, etwa als Maurer oder Schlosser. Sie sind alle im Alter von 20 bis 35 Jahren und stammen aus beinahe allen Bundesländern Österreichs.

Ein Großteil von ihnen soll bereits 2012 an der Gründung des „Vereins zur Erhaltung und Förderung der kulturellen Identität“ beteiligt gewesen sein. Angeklagt ist nun unter anderem die Verbreitung von „radikaler, fremden- und islamfeindlicher Ideologie“, der Verkauf von Propagandamaterial über das Internet und den eigens dafür eingerichteten Versandhandel. Weiters wurde das Vorantreiben der Schaffung einer gesamt-europäischen „Identitären Bewegung“ durch die laufende Zusammenarbeit mit Vertretern der in Deutschland, Frankreich, Schweiz und Italien tätigen Bewegungen aufgelistet.

Der Prozess wurde auf zumindest 19 Tage anberaumt und findet unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt. Ob es Ende Juli bereits ein Urteil geben wird, hängt auch davon ab, ob - trotz Urlaubszeit - alle Zeugen verfügbar sein werden.