Merkel - Höhere Rüstungsausgaben für NATO-Bündnis notwendig

Berlin (APA/Reuters) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Steigerung der Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren gerechtfertigt. „Sich nicht auf Bündnisverteidigung vorzubereiten, wäre fahrlässig.“ Deshalb müsse man weiter daran arbeiten, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag mit Blick auf Krisenherde wie Syrien, Afghanistan und die Ost-Ukraine.

Sie sei sehr dankbar, dass der Verteidigungsetat wachse. Gemessen an dem, was andere Länder im Vergleich zu ihrem Bruttoinlandsprodukt täten, sei das aber „längst nicht ausreichend.“ Deutschland habe sich deshalb verpflichtet, die Verteidigungsausgaben gemessen an der Wirtschaftsleistung bis 2025 auf 1,5 Prozent zu steigern.

Der neue Etatentwurf des Finanzministeriums für 2019 sieht zwar eine kräftige Steigerung des Militärhaushalts um rund vier Milliarden Euro auf 42,90 Milliarden Euro vor. Damit legt die sogenannte NATO-Quote für die Verteidigungsmittel aber nur auf 1,31 Prozent von 1,24 Prozent zu und sinkt danach bis 2022 wieder auf 1,23 Prozent.

Beim NATO-Gipfel 2014 in Wales hatte Deutschland mit den übrigen Staaten beschlossen, die Militärausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent zu erhöhen. US-Präsident Donald Trump attackierte Deutschland zuletzt erneut und bemängelte die Wehrausgaben als zu niedrig. Kommende Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder in Brüssel.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA152 2018-07-04/10:44