EU-Parlament entscheidet über Vorgehen bei EU-Reform zum Urheberrecht

Straßburg (APA/AFP) - Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag über sein weiteres Vorgehen bei der höchst umstrittenen EU-Reform zum Urheberrecht im Internet. Die Abgeordneten stimmen über eine Vorlage des Rechtsausschusses ab, nach der Suchmaschinen wie Google zur Bezahlung für angebotene fremde Nachrichteninhalte gezwungen werden sollen.

Außerdem sollen Anbieter wie Youtube, Facebook oder Twitter für urheberrechtlich geschützte Inhalte, die von Nutzern hochgeladen werden, haftbar gemacht werden.

Bei einer Zustimmung des Plenums können auf dieser Grundlage die Verhandlungen zwischen Vertretern des Parlaments, der Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission beginnen. Sollte das Plenum die Vorschläge ablehnen, werden diese erneut im Parlament beraten, und zwar nach der Sommerpause. Das Abstimmungsergebnis dürfte knapp ausfallen: Viele Abgeordnete lehnen die Vorlage des Rechtsausschusses ab. Sie sehen darin eine Gefahr für das „freie Internet“ und warnen vor Zensur.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA524 2018-07-04/21:31