Nationalrat - Parlamentsvideos künftig „on demand“

Wien (APA) - Mit der Behandlung mehrerer Rechnungshofberichte ist am Mittwoch der erste Tag der Plenarwoche des Nationalrats zu Ende gegangen. Auch Gesetzesbeschlüsse gab es noch: Unter anderem wurde ermöglicht, dass Parlamentssitzungen künftig über Video-on-Demand abrufbar sein werden.

Dafür musste im Urheberrecht klargestellt werden, dass die freie Werknutzung bei öffentlichen Reden nicht nur „zu Zwecken der Berichterstattung“ erlaubt ist, sondern generell für „Informationszwecke“. Ein weiterer Beschluss betraf ein Detail zum neuen Erwachsenenschutz, der die Sachwalterschaft ersetzt.