Brexit - Kurz: Notfalls länger verhandeln

Wien (APA/dpa) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schließt nicht aus, dass die stockenden Brexit-Verhandlungen im Notfall verlängert werden könnten. Falls eine Einigung über die Bedingungen des britischen EU-Austritts nicht rechtzeitig erzielt werde, sei es gut, weiterzuverhandeln, sagte der ÖVP-Politiker am Donnerstag gegenüber ausländischen Journalisten in Wien.

Großbritannien wird die EU am 29. März 2019 verlassen. Ein gültiges Abkommen soll eigentlich im Oktober vorliegen, damit Europaparlament und das britische Unterhaus es noch billigen können. Die Verhandlungen kommen jedoch seit Monaten nicht voran. Auf die Frage, ob man das Brexit-Datum hinausschieben könne, sagte Kurz: „Wir werden sehen.“

Kurz sagte: „Unser Ziel ist, dass wir zu einer Einigung mit Großbritannien kommen, aber falls das nicht möglich ist, sollten wir einen harten Brexit vermeiden“, sagte Kurz. Der Bundeskanzler wird am kommenden Sonntag in Richtung Irland und Großbritannien aufbrechen. In Dublin trifft er seinen irischen Amtskollegen Leo Varadkar, am Montag und Dienstag dann die britische Premierministerin Theresa May.

Beim EU-Gipfel vergangene Woche hatten die 27 übrigen Mitgliedsländer mehr Tempo bei den Verhandlungen gefordert. Für Bürger, Unternehmen und die Politik auf beiden Seiten des Ärmelkanals würde ein ungeregelter Brexit große Unsicherheit und vermutlich zunächst chaotische Zustände bedeuten. Alle vorläufigen Vereinbarungen, die die EU und Großbritannien in mehr als einem Jahr zäher Runden getroffen haben, wären hinfällig. Auch die vereinbarte Übergangsfrist bis Ende 2020 gäbe es nicht.