Yad Vashem kritisiert Einigung zu Holocaust-Gesetz

Jerusalem (APA/dpa) - Die Gedenkstätte Yad Vashem hat eine Einigung Israels mit Polen zu dem umstritten Holocaust-Gesetz scharf kritisiert. Eine gründliche Prüfung durch Historiker von Yad Vashem habe ergeben, dass die Essenz des Gesetzes trotz der Änderungen gleich bleibe, „einschließlich der Möglichkeit echten Schadens für Forscher, für ungehinderte Forschung und die historische Erinnerung an den Holocaust“.

Zwischen Israel und Polen war ein heftiger diplomatischer Streit über ein im Jänner verabschiedetes Holocaust-Gesetz ausgebrochen. Es sah Geld- und Haftstrafen für diejenigen vor, die dem polnischen Staat oder Volk „öffentlich und entgegen den Fakten“ die Verantwortung oder Mitverantwortung für Verbrechen des Nazi-Regimes zuschreiben. Kritiker warfen der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vor, von Polen begangene Verbrechen an Juden vertuschen zu wollen.

Vor einer Woche stimmten dann die polnischen Parlamentskammern Sejm und Senat in Warschau dafür, die bisher vorgesehenen Strafmaßnahmen von bis zu drei Jahren Haft aus dem Gesetz zu streichen. Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hatte den Schritt gelobt und eine gemeinsame Erklärung mit seinem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki veröffentlicht. Die „historische Wahrheit“ über den Holocaust sei sichergestellt, sagte Netanyahu.