Deutscher Bundestag beschloss Haushalt 2018

Berlin (APA/Reuters) - Rund zehn Monate nach der Bundestagswahl in Deutschland hat das Parlament den Haushalt für dieses Jahr beschlossen. Von 668 Abgeordneten stimmten am Donnerstagabend in Berlin 386 für das Budget 2018, 282 waren dagegen. Das Haushaltsgesetz sieht Ausgaben von 343,6 Milliarden Euro vor, was einem Plus von 3,9 Prozent gegenüber dem vergangenen Jahr entspricht.

Da die Einnahmen in der gleichen Höhe wie die Ausgaben liegen, schreibt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) etablierte „schwarze Null“ fort, also den Staatshaushalt ohne neue Schulden. Am Freitag berät das Kabinett bereits über den Haushaltsentwurf von Scholz für das kommende Jahr.