Brexit - Kurz: Es „gibt noch genug Zeit“

Wien (APA) - Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigt sich trotz den jüngsten Verzögerung bei den Brexit-Verhandlungen zuversichtlich. Es „gibt es noch genug Zeit, die auch genutzt werden soll“, betonte Kurz bei einer Pressekonferenz mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Freitag in Wien. Sollte es zu keiner fristgerechten Einigung kommen, sollten „wir alles tun, um einen ‚Hard Brexit‘ zu vermeiden“.

Im Herbst 2018 - also noch während der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs - gehen die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union in die heiße Phase. Bis zum EU-Gipfeltreffen im Oktober sollten die Gespräche über den gesamten Austrittsvertrag abgeschlossen sein, um eine rechtzeitige Ratifizierung durch das Europaparlament und das britische Parlament zu ermöglichen. Der EU-Austritt der Briten steht im März 2019 auf dem Programm. Derzeit ringt aber die britische Regierung noch um eine gemeinsame Linie für den EU-Austritt.

Brexit-Chefverhandler der EU ist der Franzose Michel Barnier. Ihn, so Kurz bei der Pressekonferenz in Wien, wolle Österreich „bestmöglich“ unterstützen. Die Brexit-Beratungen der 27 verbleibenden EU-Staaten im Allgemeinen Rat stehen dagegen im zweiten Halbjahr unter der Leitung Österreichs, das durch den für EU-Fragen zuständigen Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) vertreten wird.