Oö. Grüne ändern Listenwahlmodus: Briefwahl für Spitzenkandidaten

Linz (APA) - Die oberösterreichischen Grünen ändern ihren Listenwahlmodus: Der Spitzenkandidat wird künftig früher und per Briefwahl bestimmt, die weiteren Plätze mittels Assessment-Center. Man verspricht sich davon mehr Struktur und weniger Überraschungen. Offenbar hat man nicht zuletzt aus der Causa Peter Pilz gelernt. An der Geschlechterparität wird festgehalten, neu sind aber eigene Männerplätze.

Der Absprung von Peter Pilz mit allen Folgen „hat uns sehr geschwächt“, man habe sehr viel Energie nach innen verschwendet, übte Landessprecherin Maria Buchmayr in einer Pressekonferenz am Freitag Manöverkritik. „Nach der Wahlniederlage von September war zu überdenken, was schief gelaufen ist“, dabei sei rasch klar gewesen, dass man auch den Wahlmodus ändern müsse. Das künftige Prozedere soll einerseits eine bessere Abstimmung des Kandidatenteams im Hinblick auf Alter oder Kompetenzen ermöglichen und andererseits „Kränkungen“ - wie es Landesgeschäftsführerin Gabriela Schönberger nennt - auf zu Eigendynamik neigenden Landesversammlungen vermeiden. Die steirischen Grünen haben bereits eine ähnliche Statutenänderung beschlossen, auf Bundesebene könnte es ebenfalls in eine vergleichbare Richtung gehen, erwartet Buchmayr.

Der Spitzenkandidat wurde in Oberösterreich bisher auf einer Landesversammlung gewählt. Nur wer von den rund 1.200 Mitgliedern dort anwesend war, konnte mitstimmen. Künftig soll der erste Listenplatz zwar auch auf einer Landesversammlung ermittelt werden, aber zusätzlich können sich alle Mitglieder auch per Briefwahl beteiligen. Nur im Fall einer Stichwahl bleibt die Entscheidung an den Anwesenden hängen. Neu ist auch, dass der Spitzenkandidat einige Monate vor den anderen Listenplätzen gewählt wird.

Die weiteren Kandidaten der Landesliste wurden bisher von den Wahlkreisversammlungen nominiert und dann auf einer Landesversammlung Platz für Platz gewählt. Künftig kann sich jeder bewerben, muss sich aber bei einem Konvent einem Assessment-Center stellen. Ein Gremium aus Mitgliedern des Landesvorstands, zufällig ausgewählten Parteimitgliedern, dem Spitzenkandidaten und einer vierköpfigen Kommission soll die Bewerber „auf Herz und Nieren prüfen“, erklärte Schönberger. Die geeignetsten werden in zwei Pools - einer für die realistischen und einer für die hinteren Listenplätze - mit je sechs bis sieben Personen gewählt. Die Reihung innerhalb dieser Pools erfolgt dann bei der Landesversammlung.

Festhalten wollen die Grünen an ihrem strengen Paritätsprinzip zwischen den Geschlechtern. Neu sind allerdings eigene Männerplätze. Bisher galt: Wurde ein Listenplatz mit einem Mann besetzt, konnten sich für den nächsten nur Frauen bewerben. Ging die Position an eine Frau waren für die nächste beide Geschlechter zugelassen - Letzteres soll sich ändern, künftig können dann nur mehr Männer kandidieren.

Die neue Regelung soll am 10. November auf einer Landesversammlung beschlossen werden. Eine Zweidrittelmehrheit vorausgesetzt wäre dann der Fahrplan für eine Landtagswahl im Herbst 2021: Wahl des Spitzenkandidaten Ende 2019 und der weiteren Listenplätze im Herbst 2020.

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