Österreichische Minister kommende Woche in EU-Parlamentsausschüssen
Brüssel/Wien (APA) - Die Minister der österreichischen Bundesregierung werden kommende Woche ihre jeweiligen Schwerpunkte zum EU-Vorsitz in ...
Brüssel/Wien (APA) - Die Minister der österreichischen Bundesregierung werden kommende Woche ihre jeweiligen Schwerpunkte zum EU-Vorsitz in den zuständigen EU-Parlamentsausschüssen in Brüssel vorstellen.
Den Anfang machen am Montagnachmittag Justizminister Josef Moser (ÖVP) und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im Innenausschuss und Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) in Vertretung von Agrarministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) im Landwirtschaftsausschuss.
Am Dienstag sind dann noch einmal Bogner-Strauß (Frauen- und Regionalausschuss) sowie die Minister Norbert Hofer (FPÖ) im Verkehrs- und Industrieausschuss, Margarete Schramböck (ÖVP) im Handels- und Industrieausschuss und Karin Kneissl (FPÖ) im Außenpolitischen Ausschuss an der Reihe. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) vertritt Köstinger im Umweltausschuss, Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) vertritt sie im Industrieausschuss.
Am Mittwoch diskutieren die EU-Parlamentarier mit Schramböck im Binnenmarktausschuss, mit Faßmann, Bogner-Strauß, EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) im Kultur- und Bildungsausschuss, mit Kneissl im Entwicklungsausschuss, mit Hartinger-Klein im Beschäftigungsausschuss und mit Blümel im Verfassungsausschuss. Mittwoch und Donnerstag stehen Aussprachen mit Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) im Wirtschaftsausschuss auf der Agenda.