Li Keqiang: China will mit Mittel-Osteuropa-Treffen EU nicht spalten

Sofia/Peking/EU-weit (APA/dpa) - Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat vor einem Treffen mit Vertretern Mittel- und Osteuropas versichert, China wolle damit die Europäische Union nicht spalten. „Das Format 16+1 ist keine politische Plattform“, betonte Li Keqiang am Freitag nach Gesprächen mit seinem bulgarischen Amtskollegen Bojko Borissow in Sofia.

Bei dem siebenten alljährlichen Treffen von Li Keqiang mit Regierungschefs aus 16 Ländern in Mittel- und Osteuropa soll am Samstag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia die Zusammenarbeit in wichtigen Bereichen - wie etwa Infrastruktur, Energiewirtschaft, Technologie und Tourismus - erörtert werden.

Doch die Kooperation Chinas mit den zentral- und osteuropäischen Ländern über die 16+1-Gruppe alarmiert Brüssel. „Teile und herrsche“ sei die Strategie, um die europäische Einheit zu untergraben, beklagen EU-Diplomaten.

„Es geht nicht um eine Spaltung der (Europäischen) Union“, sagte Bulgariens Regierungschef Borissow nach dem Gespräch mit Li in einer „Botschaft aus Sofia“ an seine Kollegen in Europa. Das rückständigere Südosteuropa und der Balkan sollten das Versäumte nachholen, erläuterte er das Ziel der Kooperation mit China. Li Keqiang betonte, China sei bereit, in der Region unter Einhaltung der Gesetze, der Regeln des freien Handels und der Europäischen Union zu investieren.

Der chinesische Ministerpräsident wird am Montag in Berlin bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentreffen.