Brexit-Minister David Davis zurückgetreten - Kurz am Montag bei May
London/Wien (APA/dpa/AFP/Reuters) - Der britische Brexit-Minister David Davis ist zurückgetreten. Das meldeten internationale Nachrichtenage...
London/Wien (APA/dpa/AFP/Reuters) - Der britische Brexit-Minister David Davis ist zurückgetreten. Das meldeten internationale Nachrichtenagenturen in der Nacht auf Montag unter Berufung auf Quellen aus dem nahen Umfeld von Davis. Das Büro von Premierministerin Theresa May und das Brexit-Ministerium in London wollten sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa zunächst nicht zu den Berichten über den Rücktritt äußern.
Der Schritt kommt nur wenige Tage, nachdem May eine Einigung um den Streit über die Brexit-Strategie des Landes verkündet hatte. Der neue Plan wurde aber laut dpa von vielen Brexit-Hardlinern als Abkehr vom EU-Austritt gewertet. Davis soll in der Vergangenheit mehrfach wegen der Haltung von Premierministerin May in den Brexit-Verhandlungen mit Rücktritt gedroht haben.
Der geplante EU-Austritt Großbritanniens (Brexit) steht auch im Mittelpunkt eines Besuchs von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in London, wo er am heutigen Montag mit May zusammentrifft. Das Gespräch in der Downing Street 10 ist für 17.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) angesetzt.
Kurz reist aus Irland an, wo er am Sonntagabend mit seinem Amtskollegen Leo Varadkar zusammenkam. Dabei hatten die beiden Regierungschef die am Freitag von Theresa May präsentierte „gemeinsame Position“ der britischen Regierung zu den künftigen Beziehungen zur EU nach dem Brexit als Fortschritt gewertet. Sie verwiesen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am späten Sonntagabend in Dublin aber auch darauf, dass es noch offene Fragen gebe.
Davis gilt als glühender Vertreter eines klaren Bruchs mit Brüssel. Er hatte bereits in der Vergangenheit mit seinem Rücktritt gedroht, sollte May das Land zu eng an Brüssel binden. Großbritannien verlässt die Europäische Union am 29. März 2019.
May hatte ihr Kabinett am Freitag zu einer zwölfstündigen Marathonsitzung auf den Landsitz Chequers nordwestlich von London beordert. Die Minister mussten während der Klausurtagung sogar ihre Smartphones abgeben. Am Abend verkündete May, die Regierung habe sich auf einen neuen Brexit-Plan geeinigt. Doch die Einigung kam nur unter großem Druck zustande.
Für May ist der Rücktritt von Davis ein heftiger Schlag. Sie muss nun mit weiterem Widerstand aus dem Brexit-Flügel ihrer Partei rechnen. Etwa 60 Abgeordnete in ihrer Fraktion werden dazu gezählt. Sollten weitere Regierungsmitglieder ihren Hut nehmen, könnte sie das in ernsthafte Bedrängnis bringen.
(Überblick)
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