AUVA - Einigung mit Ministerin bei Kärntner Krankenhaus-Projekt

Klagenfurt/Wien (APA) - Für das geplante Kooperationsprojekt zwischen der AUVA und dem Kärntner Krankenanstalten-Betreiber Kabeg mit einem n...

Klagenfurt/Wien (APA) - Für das geplante Kooperationsprojekt zwischen der AUVA und dem Kärntner Krankenanstalten-Betreiber Kabeg mit einem neuen Traumazentrum am Gelände des Klinikums Klagenfurt haben Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) und Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Dienstag in einem Vieraugengespräch offenbar einen Kompromiss gefunden.

Wie Kaiser bei der gemeinsamen, improvisierten Pressekonferenz bekannt gab, sollen in den Verträgen für das Projekt mehrere Präzisierungen gemacht werden. Wenn es irgendwann zu einer Veränderung bei der AUVA gekommen wäre, hätte das bisher eine Rückabwicklung des Projekts bedeutet. Nun soll festgeschrieben werden, dass der Vertrag in so einem Fall auf einen möglichen neuen öffentlich-rechtlichen, gemeinnützigen Rechtsträger übergeht. Das gelte dann auch für Leistungen, welche die Kabeg übernehmen soll. Außerdem wurde ein zusätzlicher Fokus auf den tagesklinischen Bereich vereinbart.

Hartinger-Klein erklärte, dass es möglich sei, dass die „Hülle“ AUVA aufgelöst wird, wenn keine Einigung gefunden wird. Dann würde ein anderer Betreiber die Unfallkrankenhäuser übernehmen. „Die UKHs bleiben, ich habe immer eine Garantie für die UKHs abgegeben.“ Ihr sei deren Bestehen und die Gemeinnützigkeit eines möglichen neuen Trägers ein Anliegen. Auf den ursprünglich für Juli angekündigten Begutachtungsentwurf für die Reform der Sozialversicherungen angesprochen, erklärte Hartinger-Klein, dass dieser im Herbst kommen werde.

Kaiser sagte, dass er wie auch Hartinger-Klein nun jeweils Rücksprache mit den zuständigen Stellen halten werden. Dann werde das 57 Millionen Euro Projekt in der Landesregierung und in weiteren Gremien beschlossen.

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