Trump will auch umfassenden Nahost-Wirtschaftsplan vorlegen - Insider
Washington (APA/Reuters) - Als Teil seines mit Spannung erwarteten Plans für ein Ende des israelisch-palästinensischen Konflikts will US-Prä...
Washington (APA/Reuters) - Als Teil seines mit Spannung erwarteten Plans für ein Ende des israelisch-palästinensischen Konflikts will US-Präsident Donald Trump nach Angaben aus seiner Regierung auch einen umfassendes Konzept für die wirtschaftliche Entwicklung in der Region vorlegen. Dies sagte ein Vertreter der Trump-Regierung in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten.
Gegenwärtig werde noch letzte Hand an den Plan gelegt, der die bisher detailliertesten Vorschläge zur Lösung des Konflikts beinhalten werde, sagte der Gewährsmann. Der US-Präsident hatte seine Nahost-Initiative ursprünglich bereits zu Jahresbeginn vorstellen wollen. Seine Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, hatte jedoch zu massiven Protesten der Palästinenser und ihrem Rückzug aus dem Dialog über den Friedensplan geführt.
Ein konkretes Datum für die Vorlage des Plans gibt es dem Trump-Berater zufolge noch nicht. Jedoch werde schon an einer Strategie gearbeitet, wie die Initiative veröffentlicht und umgesetzt werden solle.
Dem Insider zufolge wurde der Plan maßgeblich von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und seinem Sondergesandten Jason Greenblatt ausgearbeitet. Beide hatten Israel, die Palästinensergebiete und die Nachbarstaaten in Vorbereitung des Plans in den vergangenen Monaten zahlreiche Male bereist. Dabei hätten sie alle regionalen Führer gebeten, Vorschläge zur Beilegung der zwischen Israel und den Palästinensern strittigen Punkte zu machen, mit denen sie leben könnten und von denen sie erwarteten, dass auch die Gegenseite sie akzeptieren werde.
Als Kern-Streitpunkte gelten die Frage des künftigen Status von Jerusalem, dessen Ostteil die Palästinenser beanspruchen, der genaue Grenzverlauf, das von den Palästinensern geforderte „Rückkehrrecht“ der nach der Staatsgründung Israels vertriebenen Palästinenser, aber auch ihrer Nachfahren sowie Sicherheitsfragen. Israel will auch nach der Gründung eines Palästinenserstaates sicherstellen, dass es die alleinige militärische Kontrolle über das Gebiet westlich des Jordan behält.
Trotz Abbas‘ Weigerung, an dem Beratungsprozess teilzunehmen, erwarte man von der Palästinenserführung ein realistisches Feedback und konstruktive Vorschläge, sagte der Regierungsvertreter.