EU-Abgeordnete vorsichtig optimistisch nach Juncker-Trump-Treffen
Brüssel (APA) - Überwiegend zustimmend haben sich am Donnerstag Europaabgeordnete zu dem Treffen von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncke...
Brüssel (APA) - Überwiegend zustimmend haben sich am Donnerstag Europaabgeordnete zu dem Treffen von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump am Mittwoch in Washington geäußert. „Die Drohkulisse bleibt - das ist sehr bedauerlich und keine gute Grundlage für konkrete Verhandlungen“, betonte jedoch Bern Lange, der Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments.
„Einzig die Verabredung, wieder miteinander zu sprechen, ist besser als gar nicht zu reden“, betonte der SPD-Abgeordnete. „Das Europäische Parlament, aber auch die EU-Mitgliedstaaten, werden ein mögliches Mandat für konkrete Verhandlungen mit den USA genau prüfen - einen Deal unter Druck und aus der Hüfte wird es nicht geben“, so Lange. Vorher müssten aber „illegale Abschottungszölle“ endgültig vom Tisch.
EVP-Fraktionschef Manfred Weber betonte auf Twitter, dass einmal mehr klar werde, „Europa ist stark, wenn es geschlossen auftritt. Wir stehen für fairen Handel, weil alle davon profitieren. So werden Jobs und Wachstum in der EU und den USA gesichert.“ Dies seien gut Nachrichten aus Washington, so Weber.
Der Vorsitzende der liberalen ALDE-Fraktion im Europaparlament, Guy Verhofstadt, twitterte, er hoffe, dies werde eine weitere Eskalation vermeiden, „aber lasst uns nicht naiv sein: wir müssen Trump beim Wort nehmen und die Stahl- und Aluminium-Strafzölle loswerden und einen gemeinsamen Ansatz gegenüber China zur Respektierung internationaler Regeln finden.“
Sehr erfreut zeigte sich die NEOS-EU-Abgeordnete Angelika Mlinar: „Es ist ein Bekenntnis zum Freihandel und ein Wiederbeleben von TTIP. Das stärkt die EU“. Weil auch das schwierige Thema Landwirtschaft behandelt bzw. inkludiert werde, wäre ein neues Freihandelsabkommen sogar besser als das gescheiterte TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), so Mlinar. Sie hoffe, dass Junckers Verhandlungsgeschick nun auch vielen EU-Bürgern zeige was Sachpolitik bewirken könne und wie Populismus den Wohlstand und sozialen Frieden nachhaltig gefährden könne, betonte Mlinar. „Egal ob dieser Populismus von Donald Trump, Matteo Salvini, Victor Orban oder Sebastian Kurz kommt.“