Frauenpolitik - Heinisch-Hosek vermisst bei Opferschutz Tempo

Wien (APA) - SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek kritisiert die schwarz-blaue Frauenpolitik. Konkret moniert sie, dass für Frauenor...

Wien (APA) - SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek kritisiert die schwarz-blaue Frauenpolitik. Konkret moniert sie, dass für Frauenorganisationen nun 700.000 Euro weniger zur Verfügung stehen und die Teilnahme der Polizei an den Opferschutz-Fallkonferenzen „Marac“ eingestellt wurden. „Das wird auch ein heißer Herbst in Sachen Frauenpolitik“, kündigte Heinisch-Hosek daher gegenüber der APA an.

Heinisch-Hosek, frühere Frauenministerin in der SPÖ-ÖVP-Koalition, ist am Donnerstag mit Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) zusammengetroffen. Bei dem Termin sei es vor allem um die Task Force Strafrecht und das Thema „Marac“ gegangen. „Ich habe den Eindruck, dass sich die Staatssekretärin ernsthaft den Themen annimmt. Aber die Bundesregierung insgesamt will alles, das von Rot oder Links kam, ummodeln.“ Dass es erst 2020 erste gesetzliche Änderungen geben soll, missfällt Heinisch-Hosek: „Ich bin ungeduldig, das dauert mir viel zu lange. Ich will es nicht hinnehmen, dass Opfer zwei Jahre lang weniger geschützt werden. Man gefährdet Frauen- und Kinderleben.“ Die Frauensprecherin verwies außerdem auf bereits umgesetzte Maßnahmen im Opferschutz, wie etwa einen mehrseitigen Fragebogen zur Dokumentation: „Man muss das Rad nicht neu erfinden.“

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) wiederum sieht sie in ihrer Rolle „überfordert“: „Man darf nicht zulassen, dass es für Frauenorganisationen 700.000 Euro weniger gibt.“ Das Geld wäre nötig, um frauenpolitische Anliegen in der Gesellschaft präsent zu halten: „Die Kürzungen dienen dazu, dass Frauenpolitik verschwindet und die Anliegen nicht mehr wahrgenommen werden. Das ist sehr zu verurteilen, weil das hat System in rechtskonservativen Regierungen.“ Heinisch-Hosek kündigte daher einen „heißen Herbst“ für Schwarz-Blau an mit mehr Straßenaktionen und der Einladung an den Gleichbehandlungsausschuss - dessen Obfrau sie ist - zu „Vorinformationsveranstaltungen“. Die Abgeordnete stellte außerdem mehrere parlamentarische Anfragen zu den „Marac“-Fallkonferenzen und den Förderkürzungen für Frauenorganisationen.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA282 2018-07-26/13:07


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