Armeniens Ex-Präsident Koscharian wegen Wahlmanipulation festgenommen

Eriwan (APA/AFP) - In Armenien ist der frühere Staatschef Robert Koscharian wegen Wahlmanipulation festgenommen worden. Wie sein Anwalt Aram...

Eriwan (APA/AFP) - In Armenien ist der frühere Staatschef Robert Koscharian wegen Wahlmanipulation festgenommen worden. Wie sein Anwalt Aram Orbelian vor Journalisten sagte, gab ein Gericht in der Hauptstadt Eriwan am späten Freitagabend der Forderung der Ermittler statt, Koscharian wegen Verstoßes gegen die verfassungsmäßige Ordnung zu inhaftieren.

Der Politiker habe die Präsidentschaftswahl 2008 illegal zugunsten seines damaligen Verbündeten, des späteren Wahlsiegers Sersch Sarkissian, manipuliert, begründeten die Ermittler ihren Antrag.

Koscharian drohen nun bis zu 15 Jahre Haft. Nach der Präsidentschaftswahl 2008 hatten die Anhänger des damaligen Oppositionskandidaten Levon Ter-Petrossian von Wahlbetrug gesprochen. Bei den folgenden Protesten wurden bei Zusammenstößen mit der Polizei acht Demonstranten und zwei Beamte getötet. Sarkissian wurde dennoch zum Sieger erklärt und regierte das Land zehn Jahre lang, bis er dieses Jahr im April durch Massenproteste zum Rücktritt gezwungen wurde.

Koscharian hatte Armenien von 1998 bis 2008 regiert. Die Wahlbetrugsvorwürfe gegen ihn hält der prorussische Politiker nach eigenen Angaben für politisch motiviert. Kurz vor seiner Festnahme sagte er dem Sender Yerkir: „Ich werde ins Gefängnis gehen und ich werde bis zum Schluss kämpfen.“ Er vertraue darauf, am Ende als Sieger hervorzugehen, weil der Fall vollständig konstruiert sei, sagte der 63-Jährige.

Armeniens heutiger Regierungschef Nikol Paschinian, der als Oppositionsführer maßgeblich zu Sarkissians Machtverlust beigetragen hatte, war 2009 festgenommen worden, weil er die Proteste von Ter-Petrossians Anhängern nach der Präsidentschaftswahl 2008 organisiert haben soll. Er wurde zu sieben Jahren Haft verurteilt, wurde aber 2011 im Zuge einer Amnestie freigelassen. Mittlerweile führt Paschinian eine Anti-Korruptions-Kampagne gegen die früheren politischen Eliten.

(Alternative Schreibweisen: Kotscharjan, Sargsjan, Paschinjan, Ter-Petrosjan)