Italien droht erneut mit Abschiebung von Flüchtlingen nach Libyen

Rom (APA/AFP) - Italiens Innenminister Matteo Salvini hat erneut damit gedroht, Flüchtlinge nach Libyen zurückzuschicken. „Entweder Europa beginnt damit, ernsthaft seine Grenzen zu schützen und die aufgenommenen Flüchtlinge zu verteilen - oder wir beginnen, sie in die Häfen zurückzubringen, von denen aus sie gestartet sind“, schrieb der Minister der fremdenfeindlichen Lega am Dienstag auf Twitter.

„Italien hat seine Pflicht schon getan, und was zu viel ist, ist zu viel“, empörte sich Salvini. Rund 170 Flüchtlinge sitzen derzeit auf einem Schiff der italienischen Küstenwache fest. Die „Diciotti“ musste tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, weil Italiens Regierung sich geweigert hatte, das Schiff anlegen zu lassen.

Am Montagabend erlaubte Verkehrsminister Danilo Toninelli dem Schiff schließlich „aus technischen Gründen“ die Einfahrt in den Hafen von Catania auf Sizilien, um den Küstenwache-Beamten an Bord den Schichtwechsel zu ermöglichen. Die Flüchtlinge dürfen das Schiff jedoch weiterhin nicht verlassen.

Salvini will die Flüchtlinge nur dann von Bord der „Diciotti“ lassen, wenn andere EU-Staaten sich bereit erklären, einen Teil der Menschen aufzunehmen. Das Schiff hatte seit Donnerstag vor der italienischen Insel Lampedusa festgesessen. Salvini argumentierte, die Bootsflüchtlinge seien in Gewässern gerettet worden, für die eigentlich Malta zuständig sei. Die maltesischen Behörden erklärten dazu, die Flüchtlinge hätten das Hilfsangebot eines maltesischen Küstenwacheschiffs abgelehnt, weil sie nach Lampedusa wollten.

Zwischen Italien und Malta gab es in den vergangenen Monaten immer wieder Streit um die Aufnahme von Bootsflüchtlingen. Die im Juni angetretene, rechts-populistische Regierung in Rom hat die italienischen Häfen für Bootsflüchtlinge gesperrt. Vergangene Woche hatte Malta das Flüchtlingsrettungsschiff „Aquarius“ erst nach tagelanger Irrfahrt einlaufen lassen, nachdem mehrere EU-Staaten, darunter auch Deutschland, die Aufnahme der 141 Flüchtlinge an Bord zugesagt hatten.