Merkel dämpft Hoffnung Georgiens auf schnellen EU- und NATO-Beitritt

Tiflis (APA/dpa/Reuters) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Hoffnung Georgiens auf einen schnellen EU- und NATO-Betritt ge...

Tiflis (APA/dpa/Reuters) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Hoffnung Georgiens auf einen schnellen EU- und NATO-Betritt gedämpft. Man dürfe nicht versprechen, dass ein Beitritt schnell möglich sei, sagte Merkel am Freitag bei einem Besuch der Universität TSU in der Hauptstadt Tiflis. Dazu seien weitere Reformen nötig.

Aber auch die EU müsse ihrerseits „arbeitsfähige Strukturen“ schaffen, um neue Mitglieder überhaupt aufnehmen zu können. So müsse die EU überlegen, wie sie etwa ihre Außenpolitik besser koordinieren könne. Sie habe etwa einen „kleinen europäischen Sicherheitsrat“ vorgeschlagen, in dem nicht alle EU-Mitglieder vertreten sein müssten.

Das Gebirgsland, geprägt vom Kaukasus, liegt am Schwarzen Meer. Die ehemalige Sowjetrepublik hat etwa 3,7 Millionen Einwohner. Am Donnerstag hatte Georgiens Ministerpräsident Mamuka Bakhtadze das Ziel seines Landes betont, Mitglied der EU und der NATO werden zu wollen. Wie bei anderen ehemaligen Sowjetrepubliken hat Russland dagegen aber Vorbehalte

Merkel sagte, in punkto Beitritt mache speziell im Fall Georgien die regionale Verortung nahe Russlands „einiges schwieriger“. Es gelte, näher zusammenzukommen, ohne schon einen formalen Beitritt zu haben. Georgien oder die Ukraine gehörten aber praktisch zum „nächsten Ring“ von Ländern, die für einen Beitritt in Frage kämen.

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Zugleich bekräftigte Merkel ihre Kritik daran, dass Russland mit Abchasien und Südossetien praktisch 20 Prozent der georgischen Territoriums besetzt halte. „Man darf sich damit nicht abfinden.“ Allerdings bedürfe die Lösung dieses Problems längere Zeit. „Das ist keine Eintagsfliege.“ Und dass die Grenzlinien wieder undurchlässiger werden, „ist natürlich kein gutes Zeichen“.

Merkel will im Laufe des Tages an die „Verwaltungsgrenzlinie“ bei Odzisi reisen. Die Linie trennt das von Tiflis verwaltete Gebiet von dem der abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien. Der Kreml hatte für den Freitag ein Treffen von Staatschef Wladimir Putin mit dem Präsidenten der abtrünnigen Regionen angekündigt. Moskau ist die militärische Schutzmacht der verarmten Gebiete. Seit 2008 unterstützt Russland die isolierten Regionen mit Finanzspritzen in Milliardenhöhe.

(Alternative Schreibweise: Bachtadse)

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA110 2018-08-24/09:36


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