Kinderbetreuung - Bundesbeitrag 2 - Budgetäre Spielräume vorhanden

Fischamend/Wien (APA) - Dass der Bund ebenso wie die Länder nun mehr als angenommen für den Kinderbetreuungsausbau zahlen muss, ist nach Ang...

Fischamend/Wien (APA) - Dass der Bund ebenso wie die Länder nun mehr als angenommen für den Kinderbetreuungsausbau zahlen muss, ist nach Angaben beider Seiten durchaus machbar. Man habe sich bei der Budgeterstellung bestimmte Spielräume einbehalten, sagte Kanzler Sebastian Kurz. Ähnlich äußerte sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

Mit einer gewissen politischen Erfahrung sei es nicht überraschend, dass die Bundeszahlung gleich bleibe, so der Bundeskanzler. Erfreulich sei aber, dass es nun mehr Geld von den Ländern gebe: „Das ist ein schöner Erfolg für die Kinder und alle Beteiligten. Wo das Geld genau herkommt, ist glaube ich für die Steuerzahler relativ egal.“

Hier zu investieren, sei Gebot der Stunde, ergänzte Mikl-Leitner. „Es ist jedem bewusst, dass Familienpolitik auch Standortpolitik ist“, schilderte sie die Länderperspektive. Für derart wichtige Investitionen verfügten auch diese über einen gewissen finanziellen Spielraum.

Bei der Präsentation des Verhandlungsergebnisses herrschte ansonsten Hochstimmung vor. Mikl-Leitner sprach von einem „Freudentag für unsere Familien“, Familienministerin Juliane Bogner-Strauß von „großartigen Verhandlungen“, auch wenn sie steinig gewesen seien. Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ortete einen „schönen, wichtigen Erfolg“, Kurz einen „guten Tag für die Kinder und Familien“.


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