Sieben Tage Innenpolitik - die Woche vom 27.8. zum 2.9.

~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA287 vom 24.08.2018 ist im sechsten Absatz und in der Terminliste zu berücksichtigen, dass die SPÖ-PK zum Thema Maßnahmenvollzug am Donnerstag, 30.8., (nicht: Freitag) stattfindet --------------------------------------------------------------------- ~ Wien (APA) - Der Schwerpunkt der Innenpolitik verlagert sich in der kommenden Woche nach Alpbach. Nach Bundespräsident Alexander Van der Bellen kommen nächste Woche auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und zahlreiche Minister in das Tiroler Bergdorf. In Wien tagen die EU-Außen- und Verteidigungsminister und Kurz reist mit großer Delegation nach Singapur und Hongkong.

Am Montagabend setzt der ORF seine Sommergespräche fort. Den Fragen stellt sich diesmal Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ). In Alpbach tritt im Rahmen der Politischen Gespräche Bundeskanzler Kurz auf, der bei einem Podiumsgespräch die Prioritäten der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft erläutert.

Ein Charity-Fußballspiel steht am Dienstag in Alpbach auf dem Programm. Die Fußballschuhe schnüren dafür u.a. die Minister Margarete Schramböck und Josef Moser (beide ÖVP) und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. In Wien präsentiert unterdessen der Familienbund den „Familienbarometer 2018“.

Die Ärztekammer stellt am Mittwoch die Ergebnisse einer IMAS-Studie zur wohnortnahen medizinischen Versorgung vor. Zu aktuellen jugend- und familienpolitischen Fragen nehmen SPÖ-Jugendsprecherin Eva Maria Holzleitner und Familiensprecherin Birgit Sandler Stellung. Ministerrat findet diese Woche keiner statt. Bundeskanzler Kurz fliegt mit den Ministern Schramböck, Heinz Faßmann (beide ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ) sowie Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer bis Sonntag nach Singapur und Hongkong.

Wien ist dafür Treffpunkt für europäische Prominenz. Im Rahmen der Ratspräsidentschaft kommen am Mittwoch und Donnerstag die EU-Verteidigungsminister und von Donnerstagnachmittag bis Freitag die EU-Außenminister zusammen. Bei ersteren geht es u.a. um den Schutz der EU-Außengrenze und das Thema Migration, bei zweiteren vor allem um die Themen Nahost, transatlantische Beziehungen und um die EU-Beitrittsländer. Bundespräsident Van der Bellen empfängt in diesem Zusammenhang am Mittwoch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und dam Donnerstag die EU-Außenminister. In Alpbach treten im Rahmen eines Politischen Philosphicum u.a. Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) und die frühere Grünen-Chefin Eva Glawischnig auf.

SPÖ-Forderungen zum Thema Maßnahmenvollzug präsentieren am Donnerstag Volksanwaltschaftssprecherin Muna Duzdar und Justizsprecher Hannes Jarolim.

Am Samstag tritt das umstrittene Arbeitszeitgesetz in Kraft, das u.a die Möglichkeit zu einem 12-Stunden-Tag und zu einer 60-Stunden-Woche vorsieht. Bundespräsident Van der Bellen wird am Samstag in Altaussee empfangen, wo er am Sonntag den Kirtag besucht. Das Europäische Forum Alpbach geht am Sonntag mit dem Abschluss der Finanzmarktgespräche zu Ende.

Die wichtigsten Termine der kommenden Woche:

~ Montag,27.8.: Wien * 21.05 - ORF-Sommergespräch mit Vizekanzler Strache (ORF2) T/Alpbach * 18.15 - Podiumsgespräch mit Kurz zur EU-Ratspräsidentschaft

Dienstag, 28.8.: Wien * 11.00 - Familienbund präsentiert „Familienbarometer 2018“

(Landtmann) T/Alpbach * 10.00 - Charity-Fußballspiel (Sportanlage)

Mittwoch, 29.8.: Wien * 10.00 - PK Ärztekammer (Ärztekammer) * 10.30 - PK SPÖ zu jugend- und familienpolitischen Fragen

(SPÖ-Parlamentsklub) * 18.00 - Van der Bellen empfängt Mogherini (Präsidentschaftskanzlei) * - Treffen der EU-Verteidigungsminister (bis 30.) T/Alpbach * 17.00 - Politisches Philosophicum mit u.a. Blümel und Glawischnig Singapur * - Besuch von Bundeskanzler Kurz mit Delegation (bis 31.)

Donnerstag, 30.8.: Wien * 10.30 - PK SPÖ zum Thema Maßnahmenvollzug (SPÖ-Parlamentsklub) * - Treffen der EU-Außenminister (bis 31.) * 18:45 - Van der Bellen empfängt EU-Außenminister

(Präsidentschaftskanzlei)

Freitag, 31.8.: Hongkong * - Besuch von Bundeskanzler Kurz mit Delegation (bis 2.9.)

Samstag, 1.9.: Wien * - Arbeitszeitgesetz tritt in Kraft Altaussee * 14.45 - Empfang von Bundespräsident Van der Bellen

Sonntag, 2.9.: Altaussee * 11.00 - Van der Bellen besucht den Kirtag Alpbach * - Abschluss des Europäischen Forums ~