China plant gesetzliches Verbot sexueller Belästigung

Peking (APA/AFP) - China erwägt ein gesetzliches Verbot sexueller Belästigung. Bis 2020 soll ein dahingehender Gesetzentwurf fertiggestellt werden, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtete.

Arbeitgeber müssten nach den vorgeschlagenen Regelungen „vernünftige Maßnahmen“ ergreifen, um sexueller Belästigung am Arbeitsplatz vorzubeugen sowie auf Beschwerden zu reagieren. Auch eine Definition sexueller Belästigung wird demnach ausgearbeitet.

Beim Nationalen Volkskongress soll dann 2020 über den Gesetzentwurf entschieden werden. Bisher gibt es in China weder eine rechtliche Definition sexueller Belästigung noch eine Regelung zur Handhabung sexuellen Missbrauchs am Arbeitsplatz.

Seit mehreren Monaten wird die #MeToo-Debatte um sexuelle Übergriffe verstärkt auch in China geführt. Im Zentrum der Debatte steht in der Volksrepublik ein prominenter Klostervorsteher, der nach Missbrauchsvorwürfen seinen Posten als Chef der staatlichen Buddhismus-Vereinigung aufgegeben hatte. Ihm wird vorgeworfen, Nonnen zum Sex genötigt zu haben. Auch ein bekannter Fernsehmoderator sieht sich Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens ausgesetzt.

Der Gesetzentwurf zur Überarbeitung des Zivilrechts umfasst dem Bericht zufolge auch die Aufhebung der staatlichen Geburtenkontrolle sowie eine Neuregelung für Scheidungen. Danach sollen Paare nach dem Einreichen der Scheidung einen Monat Zeit bekommen, um ihre Entscheidung zu überdenken.