Zukunft der EU-Mission „Sophia“ beschäftigt Verteidigungsminister

Brüssel (APA) - Die Zukunft der EU-Anti-Schleppermission „Sophia“ beschäftigt auch die EU-Verteidigungsminister bei ihrem informellen Treffen am morgigen Mittwoch und Donnerstag in Wien. Die Botschafter der EU-Staaten im sogenannten Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) in Brüssel einigten sich am Dienstag nicht über eine von Italien geforderte Verteilung geretteter Migranten.

Nach Angaben von Diplomaten hat Italien bereits im Juli gefordert, im Rahmen einer fünfwöchigen strategischen Überprüfung der EU-Mission „Sophia“ auch die Verteilungsfrage zu lösen. Die Frist läuft Ende dieser Woche ab. Italien forderte eine Änderung des Operationsplanes und eine faire Lastenteilung unter den EU-Staaten, hieß es in Ratskreisen. Nach dem Willen der rechtspopulistischen Regierung in Rom sollten künftig keine im Rahmen der EU-Mission geretteten Migranten mehr in italienische Häfen gebracht werden.

Die anderen EU-Staaten wollen nach Angaben von Diplomaten die Verteilung der Migranten nicht im Rahmen von „Sophia“ regeln. Aufgabe der EU-Mission im Mittelmeer ist in erster Linie der Kampf gegen Schlepper. Die Schiffe der EU-Mission sind aber nach internationalem Recht auch zur Seenotrettung verpflichtet.

Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, die das EU-Verteidigungsministertreffen in Wien leitet, bestätigte, dass am Dienstag Diskussionen der EU-Staaten zu „Sophia“ stattgefunden haben. Bei einer nächsten Sitzung des Komitees soll auf das Thema zurückgekommen werden. Es werde auch erwartet, dass sich der informelle Rat der EU-Verteidigungsminister in Wien damit befasst.