Deutsche Justiz hat bisher gegen 24 IS-Rückkehrer ermittelt

Berlin (APA/dpa) - Die oberste Strafverfolgungsbehörde in Deutschland hat in den vergangenen fünf Jahren Ermittlungsverfahren gegen 24 Rückkehrer aus dem Gebiet der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak oder in Syrien eröffnet. In zwölf Fällen habe der Generalbundesanwalt Anklage erhoben, heißt es in einer Antwort der deutschen Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Parlament.

Die meisten Angeklagten wurden demnach wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und konkreter Gewalttaten zu Haftstrafen zwischen drei und fünf Jahren verurteilt. In einem Fall steht das Urteil noch aus. In einem weiteren Fall wurde die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt.

Zwei Rückkehrer wurden zweimal angeklagt, weil nach der Verurteilung noch Hinweise auf weitere Straftaten aufgetaucht waren. Sechs Verfahren gab der Generalbundesanwalt den Angaben zufolge an die Justizbehörden der Länder ab. In drei Fällen war die Rückkehr der Terrorverdächtigen nach Deutschland von deutschen Behörden begleitet worden.

Etwa 1.000 mutmaßliche Jihadisten haben Deutschland seit 2013 verlassen, um sich dem IS oder anderen islamistischen Terrorgruppen im Irak und in Syrien anzuschließen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht davon aus, dass rund ein Drittel von ihnen zurückgekehrt ist. Etwa 150 Jihadisten aus Deutschland sollen in der Konfliktregion ums Leben gekommen sein. Nach Angaben der Bundesregierung wird beim Generalbundesanwalt aktuell gegen 19 mutmaßliche IS-Mitglieder ermittelt, die aus Deutschland nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind.

Konkrete Angaben zu Deutschen und ehemals in Deutschland ansässigen Ausländern, die sich aktuell im Irak und in Syrien wegen mutmaßlicher Aktivitäten für den IS in Gefangenschaft befinden, wollte die Bundesregierung nicht machen. Sie teilte lediglich mit, in Syrien liege die Zahl der inhaftierten Erwachsenen aus Deutschland „im mittleren zweistelligen Bereich“, im Irak „im unteren zweistelligen Bereich“.