Wahlwiederholung in Deutschkreutz - Urnengang am Sonntag

Deutschkreutz (APA) - In der mittelburgenländischen Gemeinde Deutschkreutz findet kommenden Sonntag die Wiederholung der Kommunalwahl vom vergangenen Herbst statt. Die Landeswahlbehörde hatte die Wahl aufgehoben, nachdem die ÖVP sie wegen des Verdachts der Manipulation und von Rechtswidrigkeiten bei der Briefwahl angefochten hatte. Gegen Bürgermeister Manfred Kölly (LBL) laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

Die Volkspartei Deutschkreutz hatte in ihrem Einspruch argumentiert, dass den Sprengelwahlbehörden 100 Stimmzettel bei der Bürgermeisterwahl und 123 bei der Gemeinderatswahl „auffällig“ erschienen seien. Dabei gehe es um „annähernd idente“ Kreuze auf den Stimmzetteln. Zudem seien Vorzugsstimmen „in einem ganz bestimmten Muster“ angebracht worden.

Die Landeswahlbehörde hatte daraufhin Rechtswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Briefwahl festgestellt. Die Entscheidung zur Aufhebung der Wahl wurde außerdem auf ein grafologisches Gutachten gestützt. Laut Medienberichten wurden bei 70 Stimmzetteln und ebenso vielen Antragsformularen zur Ausstellung einer Wahlkarte mit hoher Wahrscheinlichkeit festgestellt, dass die Kreuze „von ein- und derselben Person“ stammen.

Die Landeswahlbehörde hob die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl ab der Kundmachung der zugelassenen Wahlvorschläge auf. Die Zahl der Wahlberechtigten bleibt daher mit 2.967 Personen gleich. Auch die Wahlwerber bleiben die selben. Bei der Gemeinderatswahl im Oktober des Vorjahres holte das Bündnis Liste Burgenland (LBL) 42,8 Prozent und zehn von 23 Mandaten. Kölly erreichte als Bürgermeisterkandidat 1.504 Stimmen und damit fast 60 Prozent. Gegen Kölly und eine Gemeindebedienstete laufen Ermittlungen wegen dem Verdacht des Missbrauchs der Amtsgewalt.

Die Lokale der vier Wahlsprengel öffnen um 7.00 Uhr und schließen um 15.00 bzw. 16.00 Uhr. Das Ergebnis wird für etwa 17.00 Uhr erwartet. Die Anfechtungsfrist ab der Kundmachung beträgt acht Tage. 397 Wahlberechtigte haben laut Landeswahlbehörde bereits den vorgezogenen Wahltag am 31. August genutzt, um ihre Stimme abzugeben.

Sie gehe davon aus, dass das Wahlteam die Erkenntnis des Behörde kenne und Fehler bei der Ausstellung von Wahlkarten nicht mehr passieren, meinte Landeswahlleiterin Brigitte Novosel. Sie erwarte, dass der Ablauf dem Gesetz entsprechend umgesetzt werde.

Am 30. September wird zudem in Grafenschachen (Bezirk Oberwart) ein neuer Bürgermeister gewählt, nachdem der amtierende Bürgermeister verstorben ist. Eine weitere Bürgermeister-Neuwahl findet am 2. Dezember in Schachendorf (Bezirk Oberwart) statt. Der dortige Ortschef hatte sein Amt wegen gesundheitlichen Gründen niedergelegt.