EVP-Spitzenkandidatur - Regner skeptisch über Orban-Verehrer Weber

Brüssel (APA) - Die SPÖ-Delegationsleiterin im EU-Parlament Evelyn Regner zeigt sich skeptisch über die Bewerbung des CSU-Politikers Manfred Weber für die EVP-Spitzenkandidatur bei den nächsten Europawahlen. Für die EVP und Weber habe der Wahlkampf schon begonnen, wobei sich „mit (Bundeskanzler Sebastian) Kurz und Weber gleich zwei Orban-Verehrer gefunden“ hätten.

Dagegen seien die Sozialdemokraten im Arbeitsmodus. Die Zeit sei knapp, „es liegen noch viele Dossiers von der Asylreform über Steuergerechtigkeit und einer Arbeitsmarktbehörde auf dem Tisch, die abgeschlossen werden müssen“, so Regner.

Die Vorsitzende der Grünen im EU-Parlament Ska Keller fordert von Weber eine „klare Linie“ zum ungarischen Präsidenten Viktor Orban. „Wer EU-Kommissionspräsident werden will, muss europäische Werte respektieren und verteidigen.“

Keller sagte, „wir erwarten von Manfred Weber eine klare Linie zu Viktor Orbans Politik. Die Abstimmung über den Ungarn-Bericht am kommenden Mittwoch ist dafür ein entscheidender Test. Manfred Weber muss klar Haltung gegenüber Fidesz beziehen und darf Rechtsextremisten in seiner Fraktion nicht dulden.“