Aus Niederbayern auf die große europäische Bühne
Wien (APA/AFP) - Seit 14 Jahren ist Manfred Weber im Europaparlament. Der CSU-Mann arbeitete sich beharrlich vom einfachen Abgeordneten zum ...
Wien (APA/AFP) - Seit 14 Jahren ist Manfred Weber im Europaparlament. Der CSU-Mann arbeitete sich beharrlich vom einfachen Abgeordneten zum Vorsitzenden der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) hoch. Nun will der 46-Jährige den Luxemburger Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident beerben und bewirbt sich dazu als Spitzenkandidat der europäischen Christdemokraten bei der Europawahl 2019. Doch ein Erfolg von Webers steilem Karriereplan ist alles andere als sicher.
Weber kam am 14. Juli 1972 in Niederhatzkofen zur Welt. Der Diplomingenieur zog 2002 als damals jüngster Abgeordneter in den bayerischen Landtag ein. In Sachen Europa ist Weber ein Überzeugungstäter. Als er 2004 als Abgeordneter ins EU-Parlament ging, galt Brüssel noch als Ort für Politiker, die zuhause nichts werden konnten.
„Ich habe mich damals aktiv für die europäische Ebene entschieden, weil sie für mich die Zukunftsebene in der Politik schlechthin ist“, sagt dagegen Weber. In Bayern baute er sich parallel gezielt eine Hausmacht auf: Von 2003 bis 2007 war er bayerischer JU-Chef, von 2008 bis 2016 Bezirkschef der CSU in Niederbayern.
Im Europawahlkampf 2014 setzte sich der Niederbayer deutlich von den schrillen Tönen der CSU in Sachen EU ab. Schon davor galt er inhaltlich eher Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) näher als CSU-Chef Horst Seehofer. Die EVP-Abgeordneten wählten ihn dann klar an die Spitze der stärksten Fraktion im Parlament.
Auch beim politischen Gegner im EU-Parlament ist Weber ein für seine Sachlichkeit geschätzter Mann. Kritik gibt es aber am Schweigen gegenüber dem rechtspopulistischen Kurs von Ungarns Regierungschef Viktor Orban, dessen Fidesz-Partei zur EVP gehört.
Die herausgehobene Position in der Brüsseler Fraktion brachte auch in Bayern Schwung in seine Parteikarriere. Seit 2015 ist Weber stellvertretender Parteivorsitzender der CSU.
Viele in Brüssel sahen aber lange ein großes Manko in Webers Biografie: Denn der Kommissionspräsident war zuletzt immer ein ehemaliger Regierungschef. Doch Weber weiß, dass dies formal keine Voraussetzung für den Posten an der Spitze der riesigen EU-Behörde ist. Und als EVP-Fraktionsvorsitzender nimmt er auch an den Treffen der konservativen Staats- und Regierungschefs vor EU-Gipfeln teil.
„Den Kommissionschef zu stellen, so eine Chance gibt es für die CSU so schnell nicht wieder“, zitierte der „Spiegel“ Weber schon im Mai. Nachdem auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) Ambitionen auf den Posten des Kommissionschefs nachgesagt wurden, soll Merkel Weber vergangene Woche grünes Licht für seine Kandidatur bei der EVP gegeben haben.
„Ich will aber nicht an erster Stelle der Kandidat von Angela Merkel sein“, sagt Weber. „Ich will die EVP-Fraktion führen.“ Mit Blick auf Rechtspopulisten in Europa sieht sich Weber als „Brückenbauer“, der auch die Spaltung zwischen Arm und Reich und kleinen und großen Ländern in der EU überwinden will. Sein Ziel: „Europa zurück zu den Menschen“ bringen und „eine neue Ära“ in der EU einläuten.
Die europäischen Christdemokraten werden erst auf einem Kongress in Helsinki ihren Spitzenkandidaten küren. Weber muss sich nun EU-weit genug Rückhalt verschaffen, um mögliche Gegenkandidaten in der EVP auszustechen. Dort werden Brexit-Verhandlungsführer Michel Barnier und der finnische Ex-Regierungschef und Finanzminister Alexander Stubb als mögliche Herausforderer genannt.
Selbst wenn es Weber auf der EVP-“Krönungsmesse“ zum Spitzenkandidaten schafft und die Konservativen bei der Europawahl im Mai 2019 wieder stärkste Kraft im Parlament werden, ist ihm der Posten des Kommissionspräsidenten nicht sicher. Die EU-Staats- und Regierungschefs stellten bei ihrem Gipfel im Februar bereits klar, dass es bei der Personalie „keinen Automatismus“ geben werde und pochten auf ihr alleiniges Vorschlagsrecht.s
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