Weber: „Keinen Rabatt“ für Orban-Partei Fidesz

Wien (APA) - Am Vorabend eines Treffens der Europäischen Volkspartei in Wien hat der deutsche EVP-Fraktionschef Manfred Weber seine Intention bekräftigt, als Spitzenkandidat bei den Europawahlen 2019 ins Rennen gehen zu wollen. Er stehe auch für Grundrechte, sagte Weber am Donnerstag in der „ZiB2“. Dabei werde es für die Fidesz-Partei des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban „keinen Rabatt“ geben.

„Wir als EVP sind die größte Partei in Europa, und wir stehen für die Grundwerte dieses Kontinents“, betonte Weber. Ungarn droht wegen der Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit und der zweifelhaften Unabhängigkeit der Justiz ein Artikel-7-Verfahren in der Europäischen Union. Am 12. September stimmt das Europaparlament darüber ab.

Seine Partei müsse rote Linie ziehen, sagte Weber. Man werde mit Orban diskutieren, dessen Partei zur EVP gehört. „Wir werden einfordern, dass er die Universität weiter arbeiten lässt. Ich kann nicht akzeptieren, dass Universitäten geschlossen werden“, wurde er konkret.

Das Gemeinsame in Europa müsse aber im Vordergrund stehen. „Ich glaube, Brücken bauen ist die Hauptaufgabe“, sagte Weber. „Ich will ein starkes Europa, ein geeintes Europa.“ Nur so könne die Union geopolitisch eine größere Rolle einnehmen. „Wirtschaftlich ist Europa bereits ein Gigant. Aber politisch sind wir ein Zwerg. Wenn es um Putin geht, um die Ukraine, wenn es um Syrien geht, nimmt uns niemand ernst.“

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA555 2018-09-05/22:47