Manfred Weber ist noch lange nicht am Ziel

Wien (APA) - Es scheint, als könnte Manfred Weber schon die Kartons für den Umzug ins Brüsseler Kommissionsgebäude packen. Beim Treffen des Fraktionsvorstandes der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien hat der Anführer der größten Gruppe im Europaparlament diese Woche viel Zuspruch für seinen Plan bekommen, Chef der EU-Kommission zu werden. Doch am Ziel ist der bayerische Christlichsoziale noch lange nicht.

Größtes Asset für Weber ist die klare Unterstützung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der sich am Donnerstag überraschend deutlich hinter seinen bayerischen Parteifreund gestellt hatte. Fast noch wichtiger ist, dass der ÖVP-Chef auch das im Kreise der EU-Regierungschefs umstrittene Spitzenkandidatensystem bekräftigte, das den Regierungen bei der Auswahl des Kommissionschefs die Hände bindet. Die europäische Ebene müsse näher an den Bürgern sein, argumentierte Kurz. „Daher bin ich auch der Meinung, dass derjenige, der die Wahl gewinnt, Kommissionspräsident werden sollte.“ Weber halte er „äußerst geeignet“ für diesen Job.

Zurückhaltender äußerte sich der neue Star der EVP, der spanische Oppositionsführer Pablo Casado. Er möchte zunächst alle Kandidaten sehen, bevor er einen unterstützt, sagte Casado vor spanischen Journalisten. Für Weber hatte er freundliche Worte übrig, und auch inhaltlich schienen sie bei einem gemeinsamen Auftritt am Freitag auf einer Linie zu sein, ritten im Gleichklang Attacken auf die europäische Linke, wobei Weber sogar das Wort „Lügner“ gebrauchte.

„Es läuft derzeit nicht schlecht“, sagte ein deutscher Christdemokrat am Rande der Tagung in einem Wiener Innenstadthotel auf die Frage, ob Webers Spitzenkandidatur schon beschlossene Sache sei. Ein gut vernetzter Kollege aus einem kleineren Mitgliedsland äußerte sich skeptischer. Es sei auffallend, dass sich viele nationale Delegationen nicht geäußert hätten, als Weber seine Pläne in der Fraktion vorgestellt habe. Es gebe Vorbehalte dagegen, dass ein Deutscher Kommissionspräsident werde, schließlich sei schon der luxemburgische Behördenchef Jean-Claude Juncker als „zu deutsch“ wahrgenommen worden.

Der Abgeordnete gab auch den Scherz eines Kollegen wieder, der gemeint habe: „Wie kann jemand Chef Europas werden, der als Bayer nicht einmal deutscher Kanzler sein kann?“ Sarkastisch äußerte sich der Mandatar auch dazu, dass Weber als erster Bewerber seinen Hut in den Ring geworfen hat. „Es heißt ja, dass die ersten Äpfel immer wurmstichig sind.“

Zwei mögliche Konkurrenten Webers hielten sich am Freitag ebenfalls in Wien auf. Brexit-Chefverhandler Michel Barnier, der vor der Europawahl 2014 Juncker bei der Kür des EVP-Spitzenkandidaten unterlegen war, unterrichtete die EVP-Abgeordneten über den Stand der Austrittsverhandlungen. Von der Presse schirmte er sich völlig ab.

Der finnische Ex-Premier Alexander Stubb nahm auf der anderen Seite der Donau im Austria Center Vienna an der Tagung der Wirtschafts- und Finanzminister teil, in seiner Funktion als Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB). Der APA teilte er auf Anfrage mit, dass er immer noch „nachdenke“ und deshalb keine Interviews gebe. Sowohl Barnier als auch Stubb wollten am Freitagnachmittag auch Bundeskanzler Kurz treffen. Gemessen an dessen öffentlichen Aussagen, dürfte für die beiden im Kanzleramt in Sachen EVP-Spitzenkandidatur nichts zu holen sein.

Wenn am 17. Oktober die Bewerbungsfrist endet, dürfte klarer sein, wie gut die Chancen Webers wirklich stehen. Doch selbst wenn er beim Parteikongress der Europäischen Volkspartei (EVP) am 7. und 8. November in Helsinki auf den Schild gehoben werden sollte, ist das erst die halbe Miete. Nicht so sehr, weil der erste Platz der EVP bei der Europawahl in Gefahr ist - dank der Zersplitterung des restlichen Parteienspektrums scheint die relative Mehrheit sicherer als bei der Wahl 2014 -, sondern wegen möglicher Deals nach der Wahl. So könnten sich etwa Sozialdemokraten, Liberale und die - noch nebulöse - Macron-Fraktion hinter einen Kandidaten vereinen.

Selbst der von der APA befragte deutsche Abgeordnete räumte nämlich ein, dass sich eine Mehrheit gegen die EVP formieren könnte. „Es ist ja auch in Österreich schon vorgekommen, dass der Zweite dann Kanzler wurde. Ich glaube, Schüssel hieß er.“ Eisern wolle sich das EU-Parlament aber gegen Versuche der EU-Chefs stellen, ihnen eine andere Person als Kommissionspräsidenten aufzudrängen. „Der wird dann eben abgelehnt“, betonte der Abgeordnete.