Schlagabtausch zwischen SPÖ und ÖVP nach Kritik Schnabls an Diskurs

St. Pölten/Wien (APA) - Aussagen des niederösterreichischen SPÖ-Chefs Franz Schnabl zur Gesprächskultur der Parteien haben am Freitag zu einem Schlagabtausch mit den Türkisen geführt. SPÖ-Chef Christian Kern „muss seine Partei endlich zur Vernunft bringen und diese Eskalation der Sprache sofort unterbinden“, forderte VP-Generalsekretär Karl Nehammer den Rücktritt von Schnabl. Die SPÖ verteidigte die Aussagen Schnabls.

Der niederösterreichische Landesparteivorsitzende hatte in einem Statement im Rahmen einer Pressekonferenz am Donnerstag in St. Pölten an Lehren aus der Geschichte, u.a. aus dem Nationalsozialismus, erinnert. „Franz Schnabl hat darauf aufmerksam gemacht, dass uns unsere Vergangenheit lehrt, dass wir den Pfad des Dialogs und des Austauschs auch über Parteigrenzen nie verlassen sollten. Das Gemeinsame zu suchen, hat Österreich groß gemacht. Vom Bundeskanzler abwärts fühlte sich die ganze ÖVP bemüßigt, diese wichtige Mahnung zu skandalisieren“, teilte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher mit.

SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar erklärte in einer Aussendung, Schnabl habe in seinem Statement keine Partei angesprochen, sondern den Stil des politischen Diskurses im Allgemeinen thematisiert. „Wenn die ÖVP diese Aussagen nun auf sich bezieht, dann zeigt das sehr deutlich das Selbstbild dieser Partei.“ Schnabl habe „nichts anderes gemacht, als gewarnt vor einer Verrohung der Sprache und davor, welche Folgen es haben kann, wenn Demokratie nicht in ihrer vollen Vielfalt gelebt wird, sondern manche einen Anspruch auf die absolute Wahrheit erheben“. Weiters hielt Kocevar fest: „Diesen Stil des Anpatzens und Drüberfahrens, der Drohungen, Beschimpfungen und Beleidigungen, den die ÖVP praktiziert, lehnen wir ab.“

„Schnabl verharmlost mit seinem Vergleich der Regierung mit dem Nationalsozialismus nicht nur die unfassbaren Gräueltaten dieses dunkelsten Kapitels unserer Geschichte, sondern zeigt auch, dass die SPÖ scheinbar jegliches Gespür für einen anständigen politischen Diskurs verloren hat“, stellte VP-Generalsekretär Nehammer in einer Aussendung fest. Er ortete eine „Entgleisung“ von Schnabl und forderte Konsequenzen: „Zum wiederholten Mal vergreift sich die SPÖ massiv im Ton und von Mal zu Mal wird Schweigedemokrat Kern immer unglaubwürdiger.“

Lercher warf hingegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) „Schweigen“ zu Aussagen von FPÖ-Politikern vor: „Ich nehme zur Kenntnis, dass Sebastian Kurz jedes heikle Thema vermeidet und sich ausschließlich zur SPÖ äußert.“

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