Farblos, aber mächtig: Moskaus Bürgermeister von Putins Gnaden

Moskau (APA/dpa) - Schöne Parks, neuer Asphalt, bunte Stadien: Moskaus Bürgermeister präsentiert sich gern als Modernisierer der stressigen Hauptstadt. Er hat in wenigen Jahren viel erreicht, und gleichzeitig Kritik systematisch ausgeblendet. Wer ist der Mann, der Moskau umkrempelt?

Noch schöner, noch gemütlicher, noch sicherer - viele Inhalte musste Moskaus mächtiger Bürgermeister seinem Volk nicht bieten. Denn als kremltreuer Statthalter hatte Sergej Sobjanin bei der Abstimmung um den wichtigsten Posten in der russischen Hauptstadt nichts zu befürchten. Dabei empfinden viele Bürger der 12-Millionen-Metropole gerade seine Wohlfühl-Politik als Affront.

Denn Moskau ist zwiegespalten: Es ist reiches Machtzentrum und zugleich sozialer Brennpunkt. Die Stadt verfügt mit Abstand über die höchste Wirtschaftskraft Russlands. Wichtige Konzerne, Unternehmer und die Mittelschicht sammeln sich in der Metropole und mit ihnen ein Gros der Steuereinnahmen des Riesenreichs. Deshalb will sich Moskau auch weiterhin für Geldbringer attraktiv machen.

Die fast ein Jahrzehnt andauernde Sobjanin-Ära ist vor allem mit Prestigeprojekten wie spektakulären Parks, einer neuen Ringbahn und Flaniermeilen verbunden. Als zentraler Schauplatz der Fußball-Weltmeisterschaft vergoldete Sobjanin sein Moskauer Erfolgs-Portfolio, bei der er dem internationalen Publikum eine dynamische, weltoffene Stadt präsentierte.

In Sobjanins Amtszeit wandelte sich Moskau aber nicht nur zu einer hypermodernen Metropole, sondern auch zu einem einzigartigen Hort der Systemtreue, kommentiert der Oppositionelle Wladimir Milow. „Das Leben wird immer teurer, weil die Behörden jeglichen Wettbewerb zerstören und nur die Oligarchen stärken“, schreibt er. Soziale Ausgaben würden reduziert, in einigen Vierteln fehlten für Normalverdiener etwa Krankenhäuser, Lehrer und Lösungen für das dramatische Müllproblem. „Du fühlst dich nicht wie ein Bürger einer europäischen Hauptstadt, sondern wie in einem Sultanat“, diagnostiziert Milow.

Eine landesweit umstrittene Pensionsreform treibt zudem selbst politikverdrossene Menschen vor allem in Moskau auf die Straße. Nicht einmal am Wahltag kehrt Ruhe ein.

„Sie stehlen unser Geld, unsere Zukunft“, sagt die 45 Jahre alte Lehrerin Jelena bei der Demonstration nur wenige Minuten vom Rathaus entfernt. Auch der Kreml ist in Sichtweite. „Putin ist ein Dieb und Sobjanin ist sein Handlanger!“, ruft ein junger Mann immer wieder. Dutzende Menschen werden allein in der Hauptstadt festgenommen, in anderen Städten sind es Hunderte.

Dass der 60-jährige Sobjanin nicht um seine Zukunft bangen muss, liegt in erster Linie an einem mächtigen Freund: Wladimir Putin. Der Kremlchef hatte den Juristen schon in den 1990ern kennengelernt, als der frühere KGB-Offizier noch in der Stadtverwaltung von St. Petersburg arbeitete. Zunächst wurde er als Gouverneur der ölreichen Region Tjumen eingesetzt, 2005 holte Putin ihn als Chef seiner Präsidialverwaltung nach Moskau. Der aus Sibirien stammende Sobjanin gilt als gut verdrahtet im Machtapparat, jedoch auch als unscheinbarer, aber loyaler Apparatschik.

Auf den Bürgermeisterposten der größten europäischen Hauptstadt wurde er 2010 gehievt. Mit der Personalie sollte vor allem Ruhe ins Rathaus einkehren: Der charismatische, aber skandalumwitterte Ex-Bürgermeister Juri Luschkow wurde damals nach Korruptionsvorwürfen entlassen. Sobjanin machte sich seitdem als Zuarbeiter Putins einen Namen, der ihm Einfluss in der zahlungskräftigen Metropole sichert.

Doch der Wahlsonntag fiel trotzdem eher mau aus: Knapp 30 Prozent der Moskauer nutzten ihr Stimmrecht. Viele sahen die Stimmabgabe nur als Pseudowahl. Politologen stimmen dem zu: Die Gegenkandidaten simulierten nur ihre Rolle, sagt ein Experte dem Sender „Echo Moskwy“. Konnte der Kremlkritiker Alexej Nawalny bei der vergangenen Wahl Sobjanin noch ernsthaft herausfordern, habe es diesmal nur Statisten gegeben, die sich nicht einmal die Mühe machten, irgendeinen Wahlkampf zu betreiben.

Das Moskau-Rezept könnte aber auch in den zahlreichen Regionen aufgehen, in denen die Gouverneursposten ebenfalls zur Wahl standen. Putin setzt dort auf gut ausgebildete, junge „City-Manager“, die loyal wie Sobjanin in den Provinzen aufräumen sollen. Diese „glatten“ Typen, so schreiben Kommentatoren einstimmig, seien aber ebenso nur „Technokraten“ von Putins Gnaden.