Hans-Georg Maaßen - Deutscher Geheimdienstchef mit eigenem Kopf
Berlin (APA/dpa) - Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise von 2015 gehörte der Präsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz (Bf...
Berlin (APA/dpa) - Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise von 2015 gehörte der Präsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zu denen, die mehr oder weniger öffentlich Kritik an der Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übten. Das kam im Kanzleramt gar nicht gut an - der Rheinländer soll damals gemahnt worden sein, sich zurückzuhalten.
Nachdem mit CSU-Chef Horst Seehofer im März der lauteste Kritiker der Kanzlerin beim Migrationsthema Innenminister und damit sein direkter Dienstherr geworden war, dürfte sich Maaßen gut aufgehoben gefühlt haben.
Als der Jurist 2012 die Leitung des deutschen Inlandsgeheimdienstes übernahm, war der Ruf des BfV ramponiert. Hauptgrund war die Vernichtung von Akten mit Bezug zu den Ermittlungen in der Mordserie des rechtsextremen NSU-Trios, dem die mittlerweile verurteilte Beate Zschäpe angehört hatte. Maaßen erhielt den Auftrag, in der Behörde aufzuräumen, möglichst gründlich und diskret. Seit seinem Amtsantritt bemüht sich Maaßen auf jeden Fall, das Bundesamt technologisch aufzurüsten. Wie er das macht, imponiert vielen Innenpolitikern. Doch an der Persönlichkeit des Verfassungsschutzpräsidenten scheiden sich die Geister.
Zuletzt hatten Kritiker dem Verfassungsschutzpräsidenten Gespräche mit Parlamentsabgeordneten der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) vorgeworfen. Maaßen und sein Amt versuchten, die Vorwürfe mit dem Argument zu kontern, er führe Gespräche mit Abgeordneten aller im deutschen Parlament vertretenen Parteien - auch mit solchen von der Linkspartei. Um die Vorwürfe auszuräumen, ließ er einen Sprecher den Satz verbreiten: „Selbstverständlich hegt Herr Dr. Maaßen keinerlei politische Sympathie für die AfD.“ Dennoch sind die Vorhaltungen nicht verstummt.
Maaßen stammt aus Mönchengladbach in Nordrhein-Westfalen. Studiert hat er in Köln und Bonn. Von 1991 an arbeitete er in verschiedenen Abteilungen des Bundesinnenministeriums. In seinen ersten Dienstjahren beschäftigte er sich vor allem mit Ausländer- und Zuwanderungsrecht. 2008 wurde Maaßen Leiter des Stabes Terrorismusbekämpfung.