Orban vor möglichem Strafverfahren gegen Ungarn im EU-Parlament

Straßburg (APA/dpa) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban will im EU-Parlament auf Vorwürfe antworten, in seinem Land sei der Rechtsstaat in Gefahr. Der rechtsnationale Politiker soll am Dienstagnachmittag (ab etwa 15.00 Uhr) an einer Debatte im Straßburger Parlament teilnehmen. Am Tag darauf stimmen die Abgeordneten darüber ab, ob gegen Ungarn ein Rechtsstaatsverfahren eingeleitet werden soll.

Von möglichen Zugeständnissen Orbans vor den Abgeordneten könnte abhängen, ob das Verfahren tatsächlich ausgelöst wird. Nötig dafür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Hintergrund der Abstimmung ist ein kritischer Bericht der Grünen-Abgeordneten Judith Sargentini, die eine „systemische Bedrohung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn“ anprangert. Gegen Polen läuft bereits ein Rechtsstaatsverfahren der EU.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA551 2018-09-10/21:31