Gauland hatte nach eigenen Angaben dreimal Kontakt zu Maaßen

Berlin (APA/dpa) - AfD-Chef Alexander Gauland hat nach eigenen Angaben bisher dreimal Kontakt zu Hans-Georg-Maaßen gehabt. Der Chef des Inla...

Berlin (APA/dpa) - AfD-Chef Alexander Gauland hat nach eigenen Angaben bisher dreimal Kontakt zu Hans-Georg-Maaßen gehabt. Der Chef des Inlandsgeheimdienstes in Deutschland habe ihn bei einem Empfang gefragt, „ob wir uns mal unterhalten könnten“, sagte Gauland am Dienstag in Berlin. Daraufhin sei es im Jänner zu einem Gespräch über Sicherheitsfragen gekommen, bei dem Maaßen aber keinerlei Ratschläge erteilt habe.

Schließlich habe er sich an den Verfassungsschutzpräsidenten wegen des Verdachts gewandt, in der AfD-Fraktion gebe es einen russischen „Einflussagenten“, sagte Gauland. Maaßen habe sich dieser Sache angenommen und ihm etwa zwei Wochen später mitgeteilt, dass an der Sache nichts dran sei. „Das war alles“, sagte Gauland über seine Kontakte zu Maaßen. Dieser ist derzeit wegen der Vorgänge in Chemnitz unter Druck, er war aber bereits zuvor wegen seiner Kontakte zur AfD in die Kritik geraten.

Ebenfalls vor dem Hintergrund der Ausschreitungen in Chemnitz ist der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ins Visier der AfD geraten. Die Rechtsaußen-Partei warf Steinmeier am Dienstag im Bundestag eine Verletzung seiner Amtspflichten vor. Fraktions-Geschäftsführer Bernd Baumann verlangte eine Thematisierung des Etats des Präsidialamts, um Steinmeiers Unterstützungsaufruf für das Chemnitzer Open-Air-Konzert gegen Fremdenhass in der Vorwoche zur Sprache zu bringen. Damit habe der Bundespräsident „seine Neutralitätspflicht verletzt“, sagte Baumann.

Hintergrund ist der Auftritt der Punkband Feine Sahne Fischfilet auf dem unter anderem von Steinmeier beworbenen Konzert, auf dem sich etwa 65.000 Menschen gegen Ausländerfeindlichkeit stellten und für Toleranz eintraten. Baumann zitierte gewaltverherrlichende Passagen aus Texten von Liedern, die auf der Veranstaltung gespielt worden seien. Das Konzert selbst, das sich gegen rechtsextreme Kundgebungen der Vortage richtete, kritisierte der AfD-Politiker als „linksradikale Großveranstaltung“. Zur Diskussion über den präsidialen Etat kam es schließlich nicht, der Antrag der AfD wurde mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt.