Ungarn – Hitzige Debatte im Europaparlament

Straßburg (APA) - Zur Lage in Ungarn hat am Dienstag in Straßburg eine hitzige Debatte unter den Europaabgeordneten stattgefunden. Während d...

Straßburg (APA) - Zur Lage in Ungarn hat am Dienstag in Straßburg eine hitzige Debatte unter den Europaabgeordneten stattgefunden. Während die Mehrheit den ungarischen Premier Viktor Orban für Mängel in der Rechtsstaatlichkeit rügten, wurde er von den Rechten demonstrativ unterstützt.

Orbans Ungarn stehe für „das korrupteste System“, das es derzeit in der Europäischen Union gebe, sagte der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Udo Bullmann. Grünen-Chef Philippe Lamberts bezeichnete Orbans Vergleich der EU mit der Sowjetunion als skandalös. Ungarn sei der EU freiwillig beigetreten und „nie von Panzern der überrollt worden“.

„Sie können sich gerne unserem Brexit-Klub zugesellen“, sagte der frühere britische UKIP-Chef und Wortführer der Brexit-Kampagne, Nigel Farage. „Nicht nur Ihr Land, sondern auch Sie sind heute beleidigt worden.“ Farage beschuldigte die EU dafür, dass Ungarn die Stimmrechte wegnehmen wolle. Zugleich lobte er Orbans „Kühnheit“, dass er sich gegen den US-Investor George Soros gestellt habe.

Nicolas Bay vom rechtsextremen französischen Rassemblement National, ehemals Front National, verurteilte die „Hexenjagd“ gegen Ungarn. Der sozialdemokratische Vize-Fraktionschef Josef Weidenholzer verlangte eine klare Entscheidung. „Probleme erledigen sich nicht von selbst“, sagte er.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA479 2018-09-11/16:33