Rechnungshof zerpflückt BioEnergie
Anstatt erwarteter Gewinne gab es satte Verluste und einen Umbau ohne Ausschreibung – die BioEnergie Kufstein GmbH der Stadtwerke und Tiwag wird in einem Bericht des Rechnungshofs scharf kritisiert.
Von Wolfgang Otter
Kufstein –Es ist ein Gruß aus der Vergangenheit, der die BioEnergie Kufstein GmbH einholte. Einer, der bis heute monetär seine Spuren hinterlassen hat. Der Rechnungshof prüfte die Gebarung der BioEnergie als stadtnaher Betrieb, sind doch die Stadtwerke und die Tiwag je zur Hälfte Gesellschafter. Damit fällt sie in den Wirkungsbereich des Landes Tirol und der Stadtgemeinde Kufstein als Gesellschafter-Eigentümer und unterliegt dem Prüfbereich des Rechnungshofes.
Ab 2003 betrieb die Gesellschaft das damals größte Biomasseheizkraftwerk Österreichs, das zum Preis von 22,4 Mio. Euro am Gelände des alten Fernwärme-Heizwerkes gebaut wurde. Wobei der Schwerpunkt auf der Erzeugung von Ökostrom lag, der damals der Tiwag gesetzlich vorgeschrieben war, mit der Wärme heizte man die Stuben in Kufstein.
Was als „Meilenstein in Richtung Ökologie und Ökonomie“ gefeiert wurde, entpuppte sich aber finanziell als Desaster, wie die Prüfer nun feststellten: „Ein Businessplan von Juni 2002 rechnete mit einem unbefristet geltenden Ökostromtarif; bereits im August 2002 wurde dessen Geltungsdauer jedoch auf zehn Jahre eingeschränkt. Aufgrund dieser geänderten Rahmenbedingungen wäre eine Neuberechnung des Businessplans angebracht gewesen; eine solche erfolgte nicht. Die Ansätze des Businessplans erwiesen sich als nicht tragfähig: Bis 2011 waren anstelle von geplanten Ausschüttungen in Höhe von 3,2 Millionen Euro Kapitalzufuhren und Verlustübernahmen durch die Gesellschafter in Höhe von 10,4 Millionen Euro erforderlich.“
Ein Umstand, der von BioEnergie-Kufstein-Geschäftsführer Markus Atzl (Stadtwerke Kufstein) auf mehrere Umstände zurückzuführen sei: „Man hat nach dem Wissen von 2002 einen Businessplan erstellt. Heute ist man dann klarerweiser klüger als damals“, sagt Atzl. Es habe auch die Erfahrung mit derartigen Anlagen gefehlt. Ein Eckpfeiler sei der anfänglich nicht limitierte Preis für den Ökostrom gewesen. „Außerdem ist man davon ausgegangen, dass man die Asche ausbringen kann. Auch der Preis für den Brennstoff Biomasse war entscheidend. Der habe sich mehr als verdoppelt, weil weitere, neue Anlagen entstanden.“ Bei 320.000 Schüttraummetern pro Jahr mache das viel aus. „Daher ist das aus dem Ruder gelaufen“, bedauert Atzl.
Die Folge war, dass knapp zehn Jahre nach der Eröffnung bereits groß umgebaut und das Betriebssystem umgestellt werden musste. Auslöser dafür war ein Nachfolgetarif, der wesentlich niedriger als in den Jahren zuvor ausfiel, außerdem wurde die gesetzliche Verpflichtung für den Ökostrom für die Tiwag gestrichen. Daher ging es nach 2014 nicht mehr um Strom mit dem Abfallprodukt Wärme, sondern genau umgekehrt, wie Atzl erklärt. Damit ist auch der Brennstoffeinsatz um ein Drittel gesunken.
Dafür war aber der Austausch der Turbine notwendig. „Die Summe der dafür bezahlten Fremdleistungen belief sich auf 2,3 Millionen Euro“, hält dazu der Rechnungshofbericht fest. Und hierzu gibt es neuerlich eine heftige Kritik der Prüfer: „Es wurden weder Vergleichsangebote anderer Hersteller eingeholt, noch erfolgten eine Ausschreibung oder sonstige Preisanfragen bei Konkurrenzunternehmen.“
„Es musste ein Produkt von der Firma sein, die die ursprüngliche Anlage geliefert hat. Auch weil diese eine Garantie gewährte. Das Ganze haben wir mit Preisen von anderen Anlagen dieser Größenordnung verglichen“, stellt BioEnergie-Geschäftsführer Atzl klar. „Es ist ein gerechtfertigter Preis herausgekommen“, tritt Atzl der Kritik entgegen.
Was nun die zugeschossenen 10,4 Mio. Euro anbelangt, glauben die Prüfer, „dass, selbst bei Wiederherstellung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit der BioEnergie Kufstein für die nächsten Jahre, in denen der Nachfolgetarif zusteht und – unter günstigen Voraussetzungen – auch für die Jahre danach, die BioEnergie Kufstein die bisher eingesetzten Kapitalzufuhren und Verlustübernahmen den Gesellschaftern nicht mehr erstatten kann“.
Dem widerspricht Markus Atzl im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung entschieden: „Da stimmt nicht, was hier im Prüfbericht behauptet wird.“ Die Umstellung auf die neue Turbine sei die richtige Entscheidung gewesen. Nun sei es möglich, „nachhaltige Gewinne“ zu erzielen und „die Verlustabdeckungen werden damit kompensiert.“ Und auf noch eines legt GF Atzl Wert: Die Abgänge wurden nie auf die Kundentarife aufgerechnet.