Auch Schwedens Konservative wollen blockübergreifende Regierung
Stockholm (APA/dpa) - Nach der Wahl in Schweden bemühen sich die etablierten Parteien, den Einfluss der rechtspopulistischen Schwedendemokra...
Stockholm (APA/dpa) - Nach der Wahl in Schweden bemühen sich die etablierten Parteien, den Einfluss der rechtspopulistischen Schwedendemokraten zu begrenzen. Auch die liberal-konservative „Allianz“ erklärte sich am Mittwoch zu einer Regierungszusammenarbeit bereit, die über die traditionellen Blockgrenzen hinausgeht.
Dies ist der einzige Weg, den starken Rechtspopulisten keinen Einfluss auf Regierungsentscheidungen zu geben. Gestritten wird allerdings darüber, wer das neue Bündnis führen soll.
„Wir laden den Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten, Stefan Löfven, zu Gesprächen ein“, schrieben die vier Vorsitzenden der liberal-konservativen Parteien am Mittwoch in einem Gastbeitrag in der Zeitung „Dagens Nyheter“. Ziel sei eine liberal-konservativ geführte Regierung, die über die Blockgrenzen hinaus beispielsweise mit den Sozialdemokraten zusammenarbeitet. Diese hatten bereits in der Wahlnacht gefordert, die traditionellen Lager aufzubrechen. Als weiterhin stärkste Partei beanspruchen sie die Führung aber für sich.
Keiner der beiden großen Blöcke - rot-grün und liberal-konservativ - hat nach der Wahl eine Mehrheit im schwedischen Parlament. Zwar sind Minderheitsregierungen in Skandinavien an der Tagesordnung. Eine solche Koalition wäre bei Abstimmungen aber entweder auf die Zustimmung des anderen politischen Blocks oder auf die der einwanderungsfeindlichen Schwedendemokraten angewiesen, die mit 17,6 Prozent drittstärkste Kraft wurden. Eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten schlossen die etablierten Parteien aus.
Über die Führung eines blockübergreifenden Bündnisses wird gestritten, weil die beiden Blöcke nur hauchdünn auseinander liegen. Nach vorläufigen Zahlen hat Rot-Grün mit 0,3 Prozentpunkten oder zwei Mandaten die Nase vorn. Am Mittwoch wollte die Wahlbehörde neue Auszählungsergebnisse präsentieren, die auch mehrere Zehntausend Briefwahlstimmen aus dem Ausland berücksichtigen.