Überprüfung durch UNO - Kneissl sprach mit Bachelet
Wien/Genf (APA) - Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat nach eigenen Angaben am Mittwoch mit UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachel...
Wien/Genf (APA) - Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat nach eigenen Angaben am Mittwoch mit UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet telefoniert und sich dabei „gegen Pauschalierungen weder in die eine noch in die andere Richtung“ ausgesprochen. Bekräftigt habe sie, dass Österreich wie schon bisher für sämtliche Untersuchungen seitens der UNO offen sei.
„Österreich gehört hier nicht angepatzt“, so Kneissl nach dem Ministerrat zu im Raum stehenden Vorwürfen im Zusammenhang mit der angekündigten Überprüfung der österreichischen Flüchtlingspolitik. Zu sagen, dass in Österreich Fremdenhass herrsche, „Racial Profiling“ passiere und Übergriffe auf Migranten stattfänden, wolle sie angesichts der Leistungen der Behörden, der Bürger und der Zivilgesellschaft nicht gelten lassen. Sehr wohl habe es aber Übergriffe auf Frauen gegeben, und „freedom of movement of women“ sei ihr sehr wichtig.
„Ich bin zuversichtlich, dass wir nach diesem Gespräch einige Missverständnisse ausräumen konnten“, so Kneissl. Bei der UNO-Generalversammlung wolle sie den persönlichen Kontakt mit ihr suchen. Dies sei besser, als einander Dinge nur medial auszurichten. Dass es zu der Überprüfung Österreichs kommen wird, ist laut Kneissl schon länger festgestanden. Ursprünglich sollte sie bereits unter Bachelets Vorgänger Zeid Ra‘ad al-Hussein im April oder Mai stattfinden, sei dann aber verschoben worden.