Chemnitz - Maaßen: Urheber von Video müssen Echtheit beweisen

Chemnitz/Berlin (APA/Reuters) - Die Echtheit des umstrittenen Chemnitz-Videos muss nach Ansicht des deutschen Bundesverfassungsschutzes von dessen Urhebern bewiesen werden. Diese Auffassung vertritt Behördenchef Hans-Georg Maaßen in einer Reuters am Mittwoch vorliegenden Stellungnahme an die Mitglieder des Bundestags-Innenausschusses.

Das im Internet kursierende Video ist von zentraler Bedeutung für die Debatte über die fremdenfeindlichen Ausschreitungen von Chemnitz, denn es soll ein Beleg für Hetzjagden aus Ausländer sein. „Nicht der Präsident des BfV, sondern der Urheber des Videos hat zu belegen, dass mit dem Video ‚Hetzjagden‘ in Chemnitz am 26. August 2018 dokumentiert werden“, heißt es in der Stellungnahme, die Vorlage für die Befragung von Maaßen im Parlamentarischen Kontrollgremium und im Innenausschuss ist.

Maaßen hatte in der „Bild“-Zeitung erklärt, bei den Ausschreitungen in Chemnitz habe es keine Belege für Hetzjagden auf ausländisch aussehende Menschen gegeben. Auch hatte er Zweifel an der Echtheit des Videos geäußert und von gezielten Falschinformationen gesprochen. Seine Äußerungen lösten parteiübergreifend Empörung aus. Kritiker werfen ihm vor, die Chemnitzer Geschehnisse verharmlosen zu wollen und halten ihn als Verfassungsschutzchef für ungeeignet.

Nach Maaßens Angaben hat die Gruppierung „Antifa-Zeckenbiss“ das Video mit der Überschrift „Menschenjagd in Chemnitz“ verbreitet. Die Gruppierung habe nach eigenen Angaben das Video auf einer „patriotischen Plattform“ gefunden. Diesen Zusammenhang habe er infrage stellen wollen. Auf dem Video sei nur zu sehen, wie „eine Person von anderen Personen über fünf bis sieben Meter verfolgt wird“. „Das Video dokumentiert selbst keine Szenerie einer Menschenjagd“, erklärte Maaßen dazu. Er habe keinen Zeitpunkt behauptet, das Video sei gefälscht. Weiter heißt es: „Vor diesem Hintergrund bewertet der Präsident des BfV das Video nicht als authentisch für die Behauptung, es habe ‚Hetzjagden‘ in Chemnitz gegeben.“

Die „Antifa-Zeckenbiss“ ist nach den Angaben von Maaßen seit Oktober 2017 in sozialen Netzwerken aktiv und äußere sich regelmäßig „links oder linksextrem“. Es sei nicht bekannt, wer sich dahinter verberge. Es könne eine Einzelperson oder eine Gruppe sein. Sollte „Antifa-Zeckenbiss“ zur linken Szene gehören, könnte es sein, „dass die Falschettiketierung des Videos dem Ziel diente, die öffentliche Aufmerksamkeit von Tötungsdelikt abzulenken“, vermutet der Verfassungsschutzchef. Zwei Asylbewerber stehen in Verdacht, einen Deutschen in Chemnitz getötet zu haben. Dies löste die Kundgebungen aus.