Ungarns Opposition ruft zu Pro-Europa-Demonstrationen auf

Budapest (APA) - Pro-Europa-Demonstrationen hat die ungarische sozialliberalen Opposition für den 16. September in Budapest angekündigt. Aus...

Budapest (APA) - Pro-Europa-Demonstrationen hat die ungarische sozialliberalen Opposition für den 16. September in Budapest angekündigt. Auslöser war der am Mittwoch im Europaparlament angenommene Bericht der Grün-Abgeordneten Judith Sargentini, der schwerwiegende Verletzungen der Demokratie und der europäischen Werte in Ungarn feststellte und die Einleitung eines EU-Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn forderte.

Unter dem Motto „Ungarn ist nicht gleich Viktor Orban“ wollen die Sozialisten (MSZP) und die Partei „Parbeszed“ (Dialog) am 16. September um 17.00 Uhr auf dem Nyugati ter im Budapester Stadtzentrum demonstrieren.

Die Organisatoren betonten im Vorfeld: Wer die „Schandtaten der Orban-Regierung angreift, der greift nicht Ungarn an, sondern schützt gerade damit die Interessen und Rechte seiner Bürger“. Orban hatte im Vorfeld des Votums in Straßburg dem EU-Parlament vorgeworfen, dieses wolle sein Land und sein Volk „abstempeln“.

Unter dem Motto „Jetzt sind wir an der Reihe – Europa hat seinen Teil geleistet“, kündigte Ex-Premier Ferenc Gyurcsany, Chef der oppositionellen Demokratischen Koalition (DK), seinerseits eine Demonstration für den 16. September um 15.00 Uhr an der Freiheitsbrücke in Budapest an. Gyurcsany erinnerte daran, das Orban immer dann einen „Rückzieher“ gemacht habe, wenn er sich einer bedeutenden Kraft gegenüber sah, wie bei den Protesten gegen die Internetsteuer im Jahr 2014.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA149 2018-09-13/10:58