Integration: Opposition sieht Regierung säumig

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~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA406 vom 13.09.2018 muss es im letzten Satz des dritten Absatzes richtig heißen: ... bezeichnete Christoph Wiederkehr (nicht: Krisper) ... --------------------------------------------------------------------- ~ Wien (APA) - Die Opposition hat die Präsentation des Integrationsberichts dazu genutzt, verschiedene Maßnahmen der Koalition zu kritisieren. „Diese Bundesregierung, allen voran die sogenannte Integrationsministerin, hat sich bisher in Sachen Integration nicht sonderlich ausgezeichnet“, sieht SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz vor allem Ressortchefin Karin Kneissl (FPÖ) bei Maßnahmen säumig.

„Eine Ministerin, die für Integration zuständig ist, darf nicht dabei zusehen wie das Integrationsjahr gestrichen wird, AsylwerberInnen die Möglichkeit genommen wird, eine Lehre abzuschließen, und Deutschkurse gekürzt werden“, kritisierte Yilmaz am Donnerstag via Aussendung. Jene positiven Maßnahmen, die im Integrationsbericht hervorgehoben werden können, gingen hingegen auf Maßnahmen der SPÖ zurück, findet die Abgeordnete.

Ähnlich sieht die Sache NEOS-Integrationssprecherin Stephanie Krisper. Der Integrationsbericht zeige zwar einige Baustellen auf, aber erfreulicherweise auch, dass viele Initiativen und Maßnahmen gut funktionierten - ausgerechnet diese werden jetzt von der Regierung gekürzt, wie etwa das Integrationsjahr oder die Lehre für Asylwerber. Als „besorgniserregend“ bezeichnete Christoph Wiederkehr, designierter Klubobmann von NEOS Wien, den hohen Anteil von Schülern mit einer anderen Umgangssprache als Deutsch.

Eine andere Stoßrichtung schlug Wiens Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) ein, der die „rot-grüne Willkommenskultur“ in der Bundeshauptstadt für die Sprachmängel verantwortlich machte. Für ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer beweist der Integrationsbericht jedenfalls, „dass die Regierung mit ihren Maßnahmen am richtigen Weg ist“.

Kritik wiederum kam von der Organisation SOS Mitmensch. Das Prinzip „Integration von Anfang an“, das vom früheren Integrationsminister und nunmehrigen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vertreten worden sei, scheine tot zu sein, findet Sprecher Alexander Pollak.