Arraiolos-Treffen: Präsidenten sprachen über „innere Feinde der EU“

Riga (APA) - Europäische Staatschefs, darunter Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen, haben sich am zweiten und letzten Tag e...

Riga (APA) - Europäische Staatschefs, darunter Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen, haben sich am zweiten und letzten Tag eines Treffens der „Arraiolos-Gruppe“ in Riga mit der Zukunft der EU beschäftigt. „Das ist nicht mehr Gegenstand philosophischer Diskussionen, sondern mittlerweile eine praktische Notwendigkeit“, erklärte Lettlands Präsident Raimonds Vejonis zum Auftakt am Freitagvormittag.

Neben der fehlenden Möglichkeit eine klaren EU-Außenpolitik seien auch Sorgen in Bezug auf die Wahlen zum europäischen Parlament im Mai 2019 diskutiert worden, resümierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor Journalisten die erste von zwei nicht medienöffentlichen Arbeitssitzungen am Freitag. Ein Staatsoberhaupt habe zu Vorsicht in Bezug auf „innere Feinde“ gemahnt, erzählte er. „Die Feinde der europäischen Union sind nicht irgendwo in der Welt. Jene, die die europäische Union auflösen und zerstören wollen, sind auch hier, unmittelbar unter uns. Das ist ganz sicher etwas, was alle Präsidenten hier beschäftigt“, sagte Van der Bellen.

Derzeit in Österreich intensiv diskutierte Fragen der Migration hätten beim Gedankenaustausch der Präsidenten indes kaum eine Rolle gespielt, erklärte der Bundespräsident. Auch über den geplanten britischen Austritt aus der Europäischen Union sei in Lettland nur am Rande gesprochen worden. „Es herrscht Konsens, dass wir alle einen weichen Brexit und kein Chaos nach einem Scheitern von Verhandlungen wollen“, sagte er.

Nachdem der polnische Präsident Andrzej Duda und die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic bereits am Donnerstag abgereist waren, beteiligten sich am Freitag noch 11 nicht-exekutive Staatsoberhäupter der „Arraiolos-Gruppe“ an Diskussionen im Schloss von Riga, dem Amtssitz des lettischen Präsidenten. Bei den alljährlichen Treffen, die nach dem ersten Austragungsort in Portugal 2003 benannt wurden, werden traditionell keine Entscheidungen getroffen. Im Vordergrund steht die Möglichkeit von Gedankenaustausch unter EU-Staatschefs.

Van der Bellen, der am Freitagvormittag zudem kurz die lettische Nationalbibliothek besuchte und als Gastgeschenk Robert Menasses Roman „Die Hauptstadt“ übergab, reist am Freitagnachmittag wieder nach zurück Wien.